Ausschüsse

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Berichterstattung aus Ausschuss und Plenum

Gruppenfoto auf einem Treppenaufgang
Europäische Union

Trilaterales Treffen der EU-Ausschüsse im Format „Weimarer Dreieck“

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages hat am 24. November und 25. November 2024 Abgeordnete, Senatorinnen und Senatoren der EU-Ausschüsse aus Frankreich und Polen zu gemeinsamen Beratungen in den Europasaal des Bundestages nach Berlin eingeladen.

Perspektiven für die Europäische Union

Im Mittelpunkt des intensiven Austausches standen die weitere Unterstützung der Ukraine und die künftige Ausgestaltung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungs...

Viele Menschen stehen auf einem Treppenaufgang für ein Gruppenfoto.
Europäische Union

Parlamentarische Dimension des Berliner Prozesses 2024

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union hat im Rahmen der Parlamentarischen Dimension des Berlin Prozesses am Mittwoch, 9. Oktober 2024, Abgeordnete aus Albanien, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien (WB6) empfangen. Die Delegation aus Bosnien und Herzegowina musste ihre Teilnahme aus logistischen Gründen kurzfristig absagen. Im Jahr 2023 hatte der EU-Ausschuss erstmals zu diesem Format eingeladen. Die Parlamentarische Dimension ergänzt den regierungsseitig auf...

Eine Straße windet sich durch eine Wüstenlandschaft.
Europäische Union

Antrag zum Wirtschaftskorridor Indien-Nahost-Europa abgelehnt

Der Bundestag hat am Freitag, 18. Oktober 2024, nach rund 70-minütiger Aussprache einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „India-Middle East-Europe Economic Corridor (IMEC) vorantreiben und zum Erfolg machen“ (20/11621) abgelehnt. Dafür stimmten nur die Antragsteller. Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion, die Gruppe Die Linke und der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle lehnten den Antrag bei Abwesenheit der Gruppe BSW ab. Der Abstimmung lag eine Beschlussempfehlung des Ausschuss...

Regierungserklärung von Olaf Scholz, SPD, Bundeskanzler, im Bundestag
Europäische Union

Regierungserklärung des Bundeskanzlers gerät zum Wahlkampfduell

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag versichert, dass Deutschland neben den USA der wichtigste Unterstützer im Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland bleiben wird. Außerdem hat er Israel weitere Waffenlieferungen zugesichert. „Es gibt Lieferungen und wird auch immer weitere Lieferungen geben. Darauf kann sich Israel verlassen“, sagte Scholz bei einer Regierungserklärung zum anstehenden Gipfeltreffen des Europäischen Rats am 16. und 17. Oktober in Brüssel.

Kanzler kündigt Industriegipf...

Podiumsdiskussion zum Thema „EU-Erweiterung und -Reformen“ mit Mitgliedern des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union: Michael Sacher (Bündnis 90/Die Grünen), Christian Petry (SPD), Konrad Stockmeier (FDP) und dem Vorsitzenden Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) im Rahmen des Tag der Ein- und Ausblicke zu den Feierlichkeiten „75 Jahre Demokratie lebendig“ auf der Bühne im Paul-Löbe-Hause.
Europäische Union

Podiumsdiskussion: Vorteile der Erweiterung überwiegen

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Global gesehen leben über zwei Drittel der Menschen in autoritären oder diktatorischen Staaten. Die Erweiterung der Europäischen Union ist mit großen Herausforderungen verbunden aber ein lohnendes Unterfangen. Darüber waren sich die vier Mitglieder des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union einig, die am Tag der Ein- und Ausblicke es Deutschen Bundestages öffentlich auf einer Bühne im Paul-Löbe-Haus über den Erweiterungsprozess und...

Die Nationalflagge der Ukraine und die Flagge der EU wehen im Wind.
Europäische Union

Unterstützung für den Wiederaufbau in der Ukraine

Die Unterstützung der Ukraine beim Wiederaufbau kriegszerstörter Infrastruktur, die Begleitung des Landes auf dem Weg in die EU oder die humanitäre Hilfe: Das breit angelegte internationale Engagement für das von Russland angegriffene osteuropäische Land kann nicht genug gewürdigt werden, waren sich deutsche und ukrainische Abgeordnete im öffentlichen Fachgespräch des Europaausschusses mit dem Titel „Die parlamentarische Dimension der Ukraine Recovery Conference“ einig, der am Dienstag, 11. Juni...

Karte des India-Middle East-Europe Economic Corridor beginnt in Griechenland und verbindet über Israel und Saudi Arabien nach Indien
Europäische Union

Wirtschaftskorridor Indien-Nahost-Europa debattiert

Der Bundestag hat am Donnerstag, 7. Juni 2024, erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „India-Middle East-Europe Economic Corridor (IMEC) vorantreiben und zum Erfolg machen“ (20/11621) beraten. Im Anschluss wurde der Antrag zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union überwiesen. Ebenfalls debattiert wurde ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Für eine vollumfängliche deutsch-indische Partnerschaft“ (20/11625), der nun...

Die deutsche und französische Flagge wehen im Wind.
Europäische Union

Europaausschüsse von Bundestag und Assemblée tauschen Standpunkte aus

Eine Bewertung der Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates und die Suche nach einem bilateralen strategischen Ansatz für die Europäische Union standen auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung der Europaausschüsse des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung am Mittwoch, 5. Juni 2024. Dr. Anton Hofreiter (Bündnis90/Die Grünen), Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag, und Pieyre-Alexandre Anglade (Ren...

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Bildergalerien

Gruppenfoto im Rahmen der Ukraine Recovery Conference im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages am 11. Juni 2024.
Ausschuss für die Angelegenheit der Europäischen Union empfängt EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, (5. von links), zum Gespräch. Ausschussvorsitzender Dr. Anton Hofreiter und Ausschussmitglieder begrüßen EU-Kommissar Breton (4. von links) vor dem Europasaal im Paul-Löbe-Haus am 16. Mai 2024.
Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union empfängt Premierminister von Montenegro, S.E. Milojko Spajić, (2. von links), zu einem Gespräch. Ausschussvorsitzender Dr. Anton Hofreiter (2. von rechts), begrüßt die Mitglieder der Delegation am 26. April 2024 .
Von links: Der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, Bundesminister a.D., Christian Schmidt und Vorsitzender Dr. Anton Hofreiter während einer Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union am 13. März 2024.
Von links: Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Dr. Anton Hofreiter, empfängt die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson und die Bundesinnenministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, zu einem Gespräch im Ausschuss am 21. Februar 2024.
Blick in den Saal. Dr. Anton Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union (2. von rechts), empfängt den stellvertretenden irischen Premierminister und Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung, Micheál Martin, (2. von links), als Gast im Ausschuss am 18. Januar 2024.

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Gruppenfoto im Rahmen der Ukraine Recovery Conference im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages am 11. Juni 2024. (© © Deutscher Bundestag / Lorenz Huter / photothek)

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Ausschuss für die Angelegenheit der Europäischen Union empfängt EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, (5. von links), zum Gespräch. Ausschussvorsitzender Dr. Anton Hofreiter und Ausschussmitglieder begrüßen EU-Kommissar Breton (4. von links) am 16. Mai 2024. (© © Deutscher Bundestag / Janine Schmitz / photothek)

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Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union empfängt Premierminister von Montenegro, S.E. Milojko Spajić, (2. von links), zu einem Gespräch. Ausschussvorsitzender Dr. Anton Hofreiter (2. von rechts), begrüßt die Mitglieder der Delegation am 26. April 2024 . (© © Deutscher Bundestag / Janine Schmitz / photothek)

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Von links: Der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, Bundesminister a.D., Christian Schmidt und Vorsitzender Dr. Anton Hofreiter während einer Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union am 13. März 2024. (© © Deutscher Bundestag / Thomas Imo / photothek)

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Von links: Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Dr. Anton Hofreiter, empfängt die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson und die Bundesinnenministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, zu einem Gespräch im Ausschuss am 21. Februar 2024. (© © Deutscher Bundestag / Janine Schmitz / photothek)

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Dr. Anton Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union (2. von rechts), empfängt den stellvertretenden irischen Premierminister und Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung, Micheál Martin, (2. von links), als Gast im Ausschuss am 18. Januar 2024. (© © Deutscher Bundestag / Ute Grabowsky / photothek)