Ausschüsse der 20. Wahlperiode (2021 - 2025)

Ausschuss für Digitales

Aus der Ausschussarbeit

Berichterstattung aus Ausschuss und Plenum

Fassade des Paul-Löbe-Hauses am Spreeufer bei Abendstimmung.
Digitales

80. Sitzung des Ausschusses für Digitales

Der Ausschuss für Digitales hat sich im öffentlichen Teil seiner 80. Sitzung am Mittwoch, 29. Januar 2025, mit einem Bericht der Bundesregierung zum Internet Governance Forum 2024 in Saudi-Arabien sowie zu den anstehenden G7- und G20-Präsidentschaften beschäftigt. (30.01.2025)

Eine Deutschlandkarte mit dem Brandenburger Tor und Binärzahlen. Die Landkarte soll die EU-weite Vernetzung der Digitalen Signatur nach der eIDAS-Verordnung darstellen.
Digitales

Persönliche europäische digitale Brieftasche

„Digitale Zeitenwende für Deutschland mit der Umsetzung der eIDAS 2.0-Verordnung einleiten“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/13735), den der Bundestag am Freitag, 20. Dezember 2024, erstmals beraten hat. Im Anschluss an die Aussprache wurde der Antrag zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Ausschuss für Digitales.

Antrag der CDU/CSU

Wie die Abgeordneten in dem Antrag ausführen, wird mit eIDAS 2.0 „eine persönliche europäische digitale Brief...

Blick aus dem Paul-Löbe-Haus auf das Marie-Elisabeth-Lüders Haus in der Abenddämmerung.
Digitales

79. Sitzung des Digitalausschusses

Der Ausschuss für Digitales ist am Mittwoch, 18. Dezember 2024, zu einer teilweise öffentlichen Sitzung zusammengekommen.

Die Mitglieder des Digitalausschusses widmen sich den aktuellen netzpolitischen Themen – einschließlich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur. Im Digitalausschuss sollen die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung fachübergreifend diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt werden. (18.12.2024)

Graphik einer Glühbirne mit Laptop, Schere, Notenschlüssel und zwei Menschen davor.
Digitales

Experten betonen Chancen von Open Source in der öffentlichen Verwaltung

Das Engagement der Bundesregierung im Bereich Open Source ist hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Zu dieser Einschätzung kam die Mehrheit der Sachverständigen am Mittwoch, 4. Dezember 2024, in einer Expertenanhörung des Digitalausschusses. Mit neun Expertinnen und Experten diskutierte der Ausschuss darüber, wie freie Software in der öffentlichen Verwaltung besser gefördert und genutzt werden kann und welche Vor- und Nachteile der Einsatz im staatlichen Kontext hat. Diese betonten überwiegend...

Symbolbild Datennutzung: Daten sind auf einem Monitor sichtbar und werden durch comichafte Figuren eingegeben.
Digitales

Moderate Kritik am Daten-Governance-Gesetz

Experten haben moderate Kritik am Daten-Governance-Gesetz (DGG) der Bundesregierung geübt, das die nationalen Durchführungsbestimmungen des EU-Data Governance Acts (DGA) regelt. Das ergab eine Anhörung des Digitalausschusses zum DGG (20/13090, 20/13637) am Mittwoch, 13. November 2024, in der mehrere Experten die Hoffnung äußerten, das Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode verabschieden zu können.

Gesetzentwurf der Bundesregierung

Mit dem DGA sollen einheitliche Spielregeln für das Teilen von ...

Ausschuss für Digitales
Digitales

74. Sitzung des Digitalausschusses

Der Ausschuss für Digitales ist am Mittwoch, 6. November 2024, zu einer teilweise öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen die Beratung der Einzelpläne des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, des Bundesministeriums der Verteidigung und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat zum Haushalt 2025, ein Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zum Aktionsplan E-Commerce, ein Bericht der Bundesnetzagentur und des Bundeskriminalamts zur Um...

Ein Mauszeiger klickt auf einen Button mit der Aufschrift Cookies akzeptieren.
Digitales

Verordnung zu Cookies auf Webseiten angenommen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2024, der Verordnung der Bundesregierung nach Paragraf 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation (20/12718, 20/12868 Nr. 2.2) zugestimmt.

Für die Verordnung stimmten die Koalitionsfraktionen. Die Unionsfraktion und die AfD-Fraktion lehnten sie bei Abwesenheit der Gruppen Die Linke und BSW ab. Mit dem gleichen Abstimmungsverhalten nahm der Bundestag zugle...

Justitia auf einer Tastatur eines Computers, bzw. Laptops, Europafahne mit Paragrafensymbol. Fotomontage.
Digitales

EU-Verordnung über europäische Daten-Governance erörtert

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2024, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance“ (20/13090) erstmals beraten. Im Anschluss an die Aussprache wurde der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Die Federführung übernimmt der Ausschuss für Digitales.

Gesetzentwurf der Bundesregierung

Die von Daten vorangetriebenen Innovationen brächten sowohl Bürgerinnen und Bürgern als auch der Wirtschaft...

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Kurzmeldungen - „heute im bundestag“

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Besuch des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius (SPD), am 24. April 2024 im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), MdB.
Besuch der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz (SPD), am 10. April 2024 im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), MdB.
Besuch des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MdB, am 11. Oktober 2023 im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MdB.
Besuch des Bundesministers für Gesundheit Prof. Dr. Karl Lauterbach, SPD, MdB, am 15. März 2023 im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MdB.
Besuch des Bundesministers der Justiz Dr. Marco Buschmann, FDP, MdB, am 30. November 2022 im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Stv. Vorsitzenden Anna Kassautzki, SPD, MdB.
Besuch des Bundesministers für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing, FDP, MdB, im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MdB.
Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser (SPD), zu Gast im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner (r), Bündnis 90/Die Grünen, MdB.
Die Vorsitzende des Ausschuss für Digitales, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen, leitet eine Ausschusssitzung.

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Besuch des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius (SPD), am 24. April 2024 im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), MdB. (© © Deutscher Bundestag / Stella von Saldern)

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Besuch der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz (SPD), am 10. April 2024 im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), MdB. (© © Deutscher Bundestag / Stella von Saldern)

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Besuch des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MdB, am 11. Oktober 2023 im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MdB. (© Deutscher Bundestag / Kira Hofmann / photothek)

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Besuch des Bundesministers für Gesundheit Prof. Dr. Karl Lauterbach, SPD, MdB, am 15. März 2023 im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MdB. (© Deutscher Bundestag / Xander Heinl /photothek)

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Besuch des Bundesministers der Justiz Dr. Marco Buschmann, FDP, MdB, am 30. November 2022 im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Stv. Vorsitzenden Anna Kassautzki, SPD, MdB. (© Deutscher Bundestag / Jörg Carstensen / photothek)

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Besuch des Bundesministers für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing, FDP, MdB, im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MdB. (© Deutscher Bundestag / Leon Kügeler /photothek)

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Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser (SPD), zu Gast im Ausschuss für Digitales unter Leitung der Vorsitzenden Tabea Rößner (r), Bündnis 90/Die Grünen, MdB. (© Deutscher Bundestag / Leon Kügeler / photothek)

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Die Vorsitzende des Ausschuss für Digitales, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen, leitet eine Ausschusssitzung. (© Deutscher Bundestag / Stella von Saldern)