71. Sitzung des Digitalausschusses

Zeit: Mittwoch, 9. Oktober 2024, 15 bis 17 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600

Der Ausschuss für Digitales ist am Mittwoch, 9. Oktober 2024, zu einer teilweise öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Öffentlich beraten wurden die Einzelpläne 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz), 12 (Bundesministerium für Digitales und Verkehr) und 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) des Haushalsgesetzes 2025 (20/12400) sowie ein Bericht der Bundesregierung zu den Aufgaben der Zentralen Stelle zur Erkennung ausländischer Informationsmanipulation (ZEAM) im Bundesministerium des Innern und für Heimat.

Der Ausschuss widmet sich den aktuellen netzpolitischen Themen – einschließlich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur. Im Digitalausschuss sollen die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung fachübergreifend diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt werden. (09.10.2024)