Parlamentarische Dimension des Berliner Prozesses 2024
Abgeordnete aus Albanien, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien trafen sich zu einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen im Rahmen einer Konferenz. (© DBT/Inga Haar)
Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union hat im Rahmen der Parlamentarischen Dimension des Berlin Prozesses am Mittwoch, 9. Oktober 2024, Abgeordnete aus Albanien, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien (WB6) empfangen. Die Delegation aus Bosnien und Herzegowina musste ihre Teilnahme aus logistischen Gründen kurzfristig absagen. Im Jahr 2023 hatte der EU-Ausschuss erstmals zu diesem Format eingeladen. Die Parlamentarische Dimension ergänzt den regierungsseitig auf verschiedenen Ebenen seit dem Jahr 2014 geführten Berlin Prozess, der anlässlich des zehnjährigen Bestehens erneut in Berlin stattfand.
Einbindung der nationalen Parlamente
Das Institute for Democracy Societas Civilis Skopje (IDSCS) hatte zu einer Diskussion der Abgeordneten aus den Staaten des Westlichen Balkan mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus der Region und mit ihren deutschen Kolleginnen und Kollegen unter Chatham-House-Rules über den Gemeinsamen Regionalen Markt (Common Regional Market) und die Grüne Agenda (Green Agenda) eingeladen. Zu den Themen zählten der weitere Abbau von Handelshemmnissen, die Grüne Agenda, die Dekarbonisierung der Wirtschaft und Investitionen in erneuerbare Energien.
Danach kamen die Abgeordneten zu einer mehrstündigen, gemeinsamen Ausschusssitzung im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses zusammen. Themen der Sitzung waren die Erweiterung der EU und die Reform der EU sowie die Regionale Kooperation und Konnektivität auf dem Westbalkan. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer betonten, dass die Zukunft der WB6 in der EU liege und begrüßten die stärkere Einbindung der nationalen Parlamente in den Berlin Prozess. Beide Seiten hätten nun ihre jeweiligen „Hausaufgaben“ zu machen.
Bei einem gemeinsamen Abendessen, an dem auch die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Dr. Anna Lührmann (Bündnis 90/Die Grünen) und der Sondergesandte für den westlichen Balkan Manuel Sarrazin (Bündnis 90/Die Grünen) teilnahmen, sprachen sich alle Delegationen für eine Verstetigung des Formates aus. Der Vorsitzende des montenegrinischen Europaausschusses kündigte an, im kommenden Jahr zu einem Austausch einladen zu wollen. (EU-Ausschuss/24.10.2024)