Debatte über Wirtschaftskorridor Indien-Nahost-Europa
Gegenstand der Debatte ist der geplante „India-Middle East-Europe Economic Corridor“ der EU. (© picture alliance / Loop Images | Anna Stowe)
Liveübertragung: Freitag, 18. Oktober, 12.25 Uhr
Der Bundestag stimmt am Freitag, 18. Oktober 2024, nach einer knapp 70-minütigen Debatte, über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „India-Middle East-Europe Economic Corridor (IMEC) vorantreiben und zum Erfolg machen“ (20/11621) ab. Den Abgeordneten liegt dazu eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union (20/13339) vor.
Antrag der CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion verlangt in ihrem Antrag, eine engere Verkehrs- und Wirtschaftsverknüpfung zwischen Indien, dem Nahen Osten und Europa zu schaffen. Hintergrund der Forderung ist eine Absichtserklärung, die im Rahmen des G20-Gipfels im September 2023 in Neu-Delhi von acht Ländern – darunter Deutschland – unterzeichnet wurde. Erklärtes Ziel und Zweck des India-Middle East-Europe Economic Corridors (IMEC) sei demnach, eine engere Verkehrs- und Wirtschaftsverknüpfung zwischen Indien, dem Nahen Osten und Europa zu schaffen – Israel solle zukünftig ebenfalls in das Vorhaben eingebunden werden. Der geplante Korridor soll durch Indien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Jordanien, Israel, Griechenland, Italien, Frankreich und Deutschland verlaufen.
Seitens der Europäischen Union werde das Projekt über die Initiative Global Gateway mit 300 Milliarden Euro teilfinanziert. Die Absichtserklärung sieht die Errichtung einer direkten Eisenbahn- und Schifffahrtsverbindung zwischen den beteiligten Staaten sowie einen Ausbau von Stromnetzen, Energieprojekten und Hochgeschwindigkeitsdatenkabeln zwischen Asien, dem Nahen Osten und Europa vor. (hau/nki/16.10.2024)