Antrag zum Wirtschaftskorridor Indien-Nahost-Europa abgelehnt

Der Bundestag hat am Freitag, 18. Oktober 2024, nach rund 70-minütiger Aussprache einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „India-Middle East-Europe Economic Corridor (IMEC) vorantreiben und zum Erfolg machen“ (20/11621) abgelehnt. Dafür stimmten nur die Antragsteller. Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion, die Gruppe Die Linke und der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle lehnten den Antrag bei Abwesenheit der Gruppe BSW ab. Der Abstimmung lag eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union (20/13339) zugrunde.

Antrag der CDU/CSU

Die CDU/CSU-Fraktion verlangte in ihrem Antrag, eine engere Verkehrs- und Wirtschaftsverknüpfung zwischen Indien, dem Nahen Osten und Europa zu schaffen. Hintergrund der Forderung ist eine Absichtserklärung, die im Rahmen des G20-Gipfels im September 2023 in Neu-Delhi von acht Ländern – darunter Deutschland – unterzeichnet wurde. Erklärtes Ziel und Zweck des India-Middle East-Europe Economic Corridors (IMEC) sei demnach, eine engere Verkehrs- und Wirtschaftsverknüpfung zwischen Indien, dem Nahen Osten und Europa zu schaffen – Israel solle zukünftig ebenfalls in das Vorhaben eingebunden werden. Der geplante Korridor soll durch Indien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Jordanien, Israel, Griechenland, Italien, Frankreich und Deutschland verlaufen. 

Seitens der Europäischen Union werde das Projekt über die Initiative Global Gateway mit 300 Milliarden Euro teilfinanziert. Die Absichtserklärung sieht die Errichtung einer direkten Eisenbahn- und Schifffahrtsverbindung zwischen den beteiligten Staaten sowie einen Ausbau von Stromnetzen, Energieprojekten und Hochgeschwindigkeitsdatenkabeln zwischen Asien, dem Nahen Osten und Europa vor. (hau/nki/18.10.2024)