Internationales
Auf einen Blick
Grundlagen:
- Charta von Paris für ein neues Europa (1990)
- Schlussresolution der Madrider Konferenz zur Schaffung der Parlamentarischen Versammlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) (1991, englisch)
- Geschäftsordnung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV)
Zielsetzung:
- Parlamentarische Begleitung des OSZE-Prozesses
- Entwicklung von Mechanismen zur Konfliktverhütung und Konfliktbewältigung
- Ausbau und Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE-Teilnehmerstaaten
Anzahl der Teilnehmerstaaten:
57
Mitgliedschaft Deutschlands seit:
1992
Deutscher Beitragssatz:
Der deutsche Anteil beträgt 9,35 Prozent. Das entspricht bei einem Gesamtbetrag von 3.642.999,00 einem Betrag des Bundestages von 340.620,00 Euro.
Gesamtzahl der Delegiertensitze:
323
Deutsche Delegation:
Mandate deutscher Delegationsmitglieder:
Dr. Daniela De Ridder, MdB, Vizepräsidentin der OSZE PV (seit Juli 2023), Vorsitzende des Ad-hoc-Ausschusses für Migration
Gremien:
- Präsidium
- Ständiger Ausschuss
- 3 Fachausschüsse
- Allgemeiner Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit
- Allgemeiner Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt
- Allgemeiner Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen
- Ad hoc Ausschüsse und Arbeitsgruppen
- Unterausschuss für Fragen der Geschäftsordnung und Arbeitspraktiken
- Ad hoc Ausschuss für Migration
- Ad hoc Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus
Präsidentin:
Pia Kauma (Finnland)
Internationales Sekretariat:
Generalsekretär Roberto Montella
International Secretariat of the OSCE PA
Tordenskjoldsgade 1
1055 Copenhagen K
Denmark
Tagungsorte:
Die Jahrestagung und die Herbsttagung finden im Wechsel in den verschiedenen OSZE-Mitgliedstaaten statt. Die Wintertagung wird immer im Februar in Wien ausgerichtet.