Parlament

Aus der Arbeit des Polizeibeauftragten

Porträtaufnahme von Uli Grötsch

Der Polizeibeauftragte des Bundes beim Deutschen Bundestag

Uli Grötsch ist seit März 2024 der erste Polizeibeauftragte des Bundes. Seine Aufgabe ist es, strukturelle Mängel und Fehlentwicklungen bei der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und der Bundestagspolizei aufzudecken und zu untersuchen. Er ist außerdem Ansprechpartner für Beschäftigte dieser Polizeibehörden des Bundes im Einzelfall, aber auch für Bürgerinnen und Bürger, die von polizeilichem Fehlverhalten betroffen sind.

Polizeibeauftragter

Kontakt

Der Polizeibeauftragte des Bundes beim Deutschen Bundestag
Uli Grötsch
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 39900
Fax: +49 (0)30 227 39901
polizeibeauftragter@bundestag.de

Polizeibeauftragter

Wie wende ich mich an den Polizeibeauftragten des Bundes?

Sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Beschäftigte der Polizeibehörden des Bundes können sich an den Polizeibeauftragten wenden.

Uli Grötsch steht dem Moderator Dennis Rohde an einem Tisch in einer Studiokulisse gegenüber und spricht
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Polizeibeauftragter Uli Grötsch legt Bundestag 100 Tage-Bericht vor

Ab dem ersten Tag sind Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern und Beschäftigten aus den Polizeibehörden des Bundes beim Polizeibeauftragten eingegangen. „Es war eine richtige Entscheidung des Parlaments, das Amt einzuführen“, sagt Uli Grötsch, Polizeibeauftragter des Bundes beim Deutschen Bundestag, am Donnerstag, 27. Juni, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen aus Anlass der Übergabe seines ersten Tätigkeitsberichts an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.

Uli Grötsch hebt die Hand vor Bärbel Bas.
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Uli Grötsch als Polizeibeauftragter des Bundes vereidigt

Zu Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch, 20. März 2024, hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den neuen Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag Uli Grötsch vereidigt. Der bisherige bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Weiden in der Oberpfalz war am 14. März vom Bundestag auf Antrag der Koalitionsfraktionen (20/10626) mit 416 Stimmen bei 215 Gegenstimmen und 38 Enthaltungen in dieses neue Amt gewählt worden.

Angesiedelt beim Deutschen Bundestag

Das neue Amt ist ein...

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Aktuelle Termine

Dr. Heynckes, leitender Beamter beim Polizeibeauftragten des Bundes (links); Barbara Heuser, Präsidentin der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin (3. von links); Uli Grötsch, Polizeibeauftragter des Bundes (Mitte).
09.12.2024 Polizeibeauftragter

Besuch von Grenzkontrollstellen in Aachen und an der deutsch-niederländischen Grenze

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, hat am 9. und 10. Dezember 2024 die Grenzregion im Bereich Deutschland-Niederlande-Belgien besucht. Dabei verschaffte er sich zunächst bei der Bundespolizei am Bahnhof Aachen ein Bild über die Kontrolle eines Zuges aus Lüttich. Anschließend besuchte er die Kontrollstelle an der DEU-NLD Grenze. Dabei informierte sich Uli Grötsch im Besonderen für die Situation der Beschäftigten vor Ort wie etwa die Unterbringung während der „kalten Jahreszeit“.

(von links nach rechts) Ingo Dreer, Wertebeauftragter des BKA, Uli Grötsch, Polizeibeauftragter des Bundes; Manuel Galadi Enriques (DI).
03.12.2024 Polizeibeauftragter

Antrittsbesuche beim Bundeskriminalamt Standort Wiesbaden

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, hat mit einem dreitägigen Besuch am Standort des Bundeskriminalamtes (BKA) in Wiesbaden seine Antrittsbesuche bei den Polizeibehörden des Bundes beendet. Den Auftakt bildete der Besuch der Abteilungen (Standort W9), die für die BKA-Architektur und Planung strategischer Projekte, den Bereich Cybercrime sowie den für die Operative Einsatz- und Ermittlungsunterstützung verantwortlich sind. Fortgesetzt wurden die Termine (am Standort W 1) zum Thema Dig...

Festakt im Landtag Rheinland-Pfalz - Uli Grötsch (1. Reihe, 2. v. l.)
27.11.2024 Polizeibeauftragter

Festakt anlässlich „10 Jahre Polizeibeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz“

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, hat am Festakt „10 Jahre Polizeibeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz“ im Landtag des Landes in Mainz teilgenommen. Er gratulierte der Amtsinhaberin, Barbara Schleicher-Rothmund und betonte dabei, dass die Bundesländer durch die Schaffung der unabhängigen Polizeibeauftragten die Bedeutung der parlamentarischen Kontrolle der Polizeibehörden gestärkt hätten. . Die Polizeibeauftragten, erklärte Grötsch, seien eine wichtige Schnittstelle auch zu den B...

Teilnehmer am Netzwerktreffen der Werte- und Extremismusbeauftragten der Polizeien. Uli Grötsch (1.v.l.)
21.11.2024 Polizeibeauftragter

Netzwerktreffen in Duisburg

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, war auf Einladung von Prof. Dr. Thomas Grumke von der Hochschule Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen Gast beim Netzwerktreffen der Werte- und Extremismusbeauftragten der Polizeien. In seinem Vortrag stellte er sein Amtsverständnis und die Zielsetzung seiner Arbeit heraus. Im Fokus stehe für ihn, ein Anwalt der Beschäftigten der Polizeien des Bundes und der Bürgerinnen und Bürger zu sein. Man müsse für Null-Toleranz bei allen Form...

Gruppenfoto mit Uli Grötsch (Mitte).
14.11.2024 Polizeibeauftragter

Treffen mit den Gleichstellungsbeauftragten der Polizeien des Bundes

Der Einladung des Polizeibeauftragten des Bundes Uli Grötsch waren alle Gleichstellungsbeauftragten der Bundespolizeidirektionen, des Bundeskriminalamtes, der Bundestagspolizei und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat gefolgt. Alle Teilnehmerinnen waren sich einig, dass eine gute Vernetzung wichtig ist, um gemeinsame Themen voranzubringen und gleichstellungspolitische Impulse zu setzen. Die Vorträge von Stephan Bockting (Polizei Nordrhein-Westfalen) zum Thema „Umgang mit sexueller Be...

Der Polizeibeauftragte Uli Grötsch (12. v. l.) mit den europäischen unabhängigen Polizeibeauftragten.
07.11.2024 Polizeibeauftragter

Uli Grötsch nimmt erstmals am Netzwerktreffen der europäischen unabhängigen Polizeibeauftragten teil

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, hat erstmals am Treffen der europäischen unabhängigen Polizeibeauftragter (IPCAN) vom 7. bis 8. November 2024 in Paris teilgenommen. Die Themen „Polizei und Umgang mit Menschen mit Behinderungen“ sowie „der Einsatz neuer Technologien bei Strafverfahren“ standen im Mittelpunkt der Konferenz, die von der französischen Bürgerbeauftragten, Claire Hédon, organisiert wurde. An dem Treffen nahmen unter anderem Vertreterinnen und Vertreter aus Belgien, Kro...

Polizeibeauftragter des Bundes, Uli Grötsch (2.v.r.), im Gespräch mit den Einsatzkräften an der Grenzkontrollstelle Ludwigsdorf.
04.11.2024 Polizeibeauftragter

Besuch an den Grenzkontrollstellen Ludwigsdorf und Görlitz

Der Polizeibeauftragte des Bundes hat sich vor Ort mit den Einsatzkräften an den Grenzkontrollstellen in Ludwigsdorf und Görlitz (Stadtbrücke) der Bundespolizeidirektion Pirna ausgetauscht. Er informierte sich auch über die Zusammenarbeit mit den Kräften auf der polnischen Seite der Grenze. Für Uli Grötsch steht fest, dass die zusätzlichen Grenzkontrollen unter guten Arbeitsbedingungen für die eingesetzten Beamtinnen und Beamten erfolgen müssen. Empfangen wurde der Polizeibeauftragte von dem Prä...

Polizeibeauftragter Uli Grötsch (4. v. l.), mit dem Leiter des Standortes, Hr. Krambrich (3. v. l.), dem Leitenden Beamten beim Polizeibeauftragten, Dr. Heynckes (5. v. l.) mit den Repräsentanten der Interessenvertretungen des BKA-Standortes Meckenheim.
30.10.2024 Polizeibeauftragter

Antrittsbesuch beim Bundeskriminalamt, Standort Meckenheim

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch reiste zum Antrittsbesuch zum Standort Meckenheim des Bundeskriminalamtes (BKA). Begleitet wurde er von seinem Leitenden Beamten, Dr. Heinz-Willi Heynckes. Der Standort stellte seinen Aufgabenbereich, der vornehmlich im Bereich des Staatsschutzes liegt, umfassend vor. In unterschiedlichen Gesprächsrunden tauschte sich Uli Grötsch mit den Interessenvertretungen und Beschäftigten aller Laufbahngruppen des Standortes aus. Der Leiter des Standortes, Her...

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