Internationale parlamentarische Versammlungen
Die „parlamentarische Außenpolitik“ wird im Deutschen Bundestag auch von Delegationen in internationalen parlamentarischen Versammlungen wahrgenommen. (© DBT/Hartmann Fotografie)
Die „parlamentarische Außenpolitik“ wird im Deutschen Bundestag nicht allein von Fachausschüssen wahrgenommen, sondern auch von Delegationen in internationalen parlamentarischen Versammlungen. Die internationalen parlamentarischen Versammlungen bieten hervorragende und unabhängige Dialogforen zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch zwischen Parlamentariern unterschiedlicher Kulturkreise. Eine weitere wichtige Aufgabe ist die parlamentarische Begleitung politischer Prozesse und die Vermittlung der gewonnenen Arbeitsergebnisse in die Herkunftsländer. Oftmals fungieren sie aber auch als Ideengeber und Initiatoren von neuen Politikfeldern. So hat beispielsweise die Parlamentarische Versammlung der NATO schon Anfang der neunziger Jahre gefordert, die Länder des früheren Ostblocks in zukünftige Sicherheitskonzepte einzubeziehen.
Der Deutsche Bundestag entsendet Delegationen zu folgenden internationalen parlamentarischen Versammlungen:
- Parlamentarische Versammlung des Europarates,
- Interparlamentarische Union,
- Interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union,
- Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
- Parlamentarische Versammlung der NATO,
- Parlamentarische Versammlung der OSZE,
- Parlamentspräsidentenkonferenzen,
- Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum,
- Ostseeparlamentarierkonferenz
Bei der Parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation hat der Deutsche Bundestag Beobachterstatus.
Bis zu deren Auflösung am 30. Juni 2011 entsandte der Deutsche Bundestag eine Delegation zur Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union.