Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation
(© PABSEC)
Die 1993 als parlamentarischer Arm der Organisation der Schwarzmeerwirtschaftskooperation (Black Sea Economic Cooperation, BSEC), gegründete Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation (PABSEC) verfolgt das Ziel, die wirtschaftliche, politische und kulturelle Zusammenarbeit zwischen den Völkern der Region zu fördern, um auf diese Weise dazu beizutragen, den Schwarzmeerraum als Teil der neuen europäischen Architektur zu einer Zone der Stabilität, des Wohlstands und des Friedens zu machen.
Die Parlamentarische Versammlung konzentriert sich auf die Ausarbeitung von Empfehlungen zu Themen, die für die Verwirklichung der Projekte der multilateralen Wirtschaftskooperation der BSEC von Bedeutung sind. Themen sind die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, die Harmonisierung von Gesetzen, die Bekämpfung des organisierten Verbrechens, der Korruption und des Menschenhandels sowie kulturelle und soziale Fragen wie die Erhaltung des kulturellen Erbes, Bildung, Jugendkooperation, sozialer Schutz, Gesundheit und Umwelt. Der Ausbau der regionalen Zusammenarbeit ist eines der Hauptanliegen der Versammlung. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Herstellung und Pflege von Beziehungen zu europäischen Versammlungen, in erster Linie zum Europäischen Parlament.
Entstehung und Geschichte
Die wirtschaftliche Zusammenarbeit der Schwarzmeer-Anrainerstaaten begann im Gefolge der politischen Veränderungen Ende der achtziger Jahre, als die Nationen des Schwarzmeerraums erneut die Weltbühne betraten. Die Suche der Länder der Region nach Wegen zur Förderung der nationalen Entwicklung und der europäischen Integration ebnete den Weg für eine Bündelung ihrer Anstrengungen mit dem Ziel, den Schwarzmeerraum zu einer Region der Stabilität, des Wohlstands und des Friedens zu machen. Unter Nutzung ihrer gemeinsamen Merkmale – geografische Nähe und gemeinsame kulturelle und historische Werte – beschleunigten die Länder der Region die Herstellung bilateraler und multilateraler Beziehungen. Die Gipfelerklärung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation und die am 25. Juni 1992 unterzeichnete Bosporus-Erklärung definieren die grundlegenden Prinzipien und Zielsetzungen der BSEC und schaffen offiziell eine neue regionale Kooperation unter Beteiligung von zwölf Ländern: Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Georgien, Griechenland, Moldau, Rumänien, Russische Föderation, Türkei, Serbien und die Ukraine.
Acht Monate später verabschiedeten die Präsidenten der Parlamente von neun Ländern – Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Rumänien, Russische Föderation, Türkei und Ukraine – die Erklärung über die Schaffung der PABSEC. Im Juni 1995 trat Griechenland der Versammlung als Vollmitglied bei. Bulgarien wurde im Juni 1997 Vollmitglied. Im November 2004 wurden Serbien und Montenegro aufgenommen, jedoch wurde nach der Unabhängigkeitserklärung von Montenegro im Jahre 2006 die Republik Serbien Rechtsnachfolger.
Die Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 76 Parlamentariern aus allen zwölf Ländern der Schwarzmeerwirtschaftskooperation zusammen. Die nationale Volksversammlung Ägyptens, der Deutsche Bundestag, die Assemblée nationale und der Senat der Französischen Republik, die Knesset des Staates Israel, der Nationalrat der Slowakischen Republik und die Nationalversammlung der Republik Belarus besitzen Beobachterstatus bei der PABSEC.
Stand: Dezember 2008