Internationales

Die Konferenzen der Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente

Konferenz der Sprecher der Parlamente der Europäischen Union.

Konferenz der Sprecher der Parlamente der Europäischen Union. (© Riigikogu/ Erik Peinar)

Zum Austausch von Informationen und Erfahrungen, zur Erörterung von Grundsatzfragen und zur Diskussion spezifischer Fachthemen treffen sich die Präsidentinnen und Präsidenten nationaler Parlamente in unterschiedlichen Formaten regelmäßig zu Parlamentspräsidentenkonferenzen (PPK). Dabei wird unterschieden zwischen der EU-PPK im Kreis der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union einschließlich der Präsidentin des Europäischen Parlaments, und der Europarat-PPK, an der die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten aus den Mitgliedstaaten des Europarates sowie die Präsidentinnen und Präsidenten internationaler parlamentarischer Versammlungen teilnehmen.

Während sich die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedstaaten einmal im Jahr treffen, findet die Zusammenkunft der ER-PPK alle zwei Jahre statt. Einmal im Jahr kommen auch die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der G7-Staaten im jeweiligen Vorsitzland zusammen. Seit 2000 lädt die Interparlamentarische Union alle fünf Jahre zur Weltkonferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten ein. Auch die Präsidentinnen und Präsidenten aus den Mitgliedstaaten der Parlamentarischen Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM) und die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente deutschsprachiger Länder treffen sich regelmäßig.