Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der Mitgliedstaaten des Europarates

Im Jahr 1973 trafen sich die Sprecher und Präsidenten der europäischen nationalen Parlamente mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft zum ersten Mal in Paris. Sie wollten auf diese Weise das Bewusstsein für Europa in ihren eigenen Ländern vergrößern und sich gleichzeitig gemeinsam mit den Problemen, die durch die Anpassung der repräsentativen und parlamentarischen Demokratie an die veränderten Gegebenheiten moderner Zeiten entstehen, auseinandersetzen.

Seitdem hat sich die Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der Mitgliedstaaten des Europarates (ER-PPK) zu einer regelmäßigen Institution entwickelt. Die Konferenzen finden seit 1978 alle zwei Jahre abwechselnd am Sitz des Europarates in Straßburg oder in einem Mitgliedsland des Europarates statt. Im Rahmen der ER-PPK haben die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der 47 Mitgliedstaaten und die Präsidentin bzw. der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, des Europäischen Parlaments und weiterer interparlamentarischer Versammlungen sowie der drei Beobachterstaaten Kanada, Israel und Mexiko die Möglichkeit zum Informations-, Erfahrungs- und Meinungsaustausch.

Die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer beschäftigen sich unter anderem mit der Rolle und den Funktionsmechanismen der nationalen Parlamente und den Formen und Instrumenten interparlamentarischer Zusammenarbeit. Außerdem sollen Forschungsaktivitäten und gemeinsame Aktionen zur Rolle der Parlamente, zur Organisation der parlamentarischen Funktionen sowie zu Formen und Instrumenten der interparlamentarischen Zusammenarbeit gefördert werden. Zuletzt lud Irland vom 28. bis 29. September 2023 zur ER-PPK nach Dublin ein, wobei die „Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und die Rolle der nationalen Parlamente beim Wiederaufbau der Ukraine“ sowie die „Herausforderungen für die repräsentative Demokratie in unbeständigen Zeiten“ im Mittelpunkt standen. Erstmalig wurde das Format zudem durch eine Diskussionsrunde zum Thema „Hassreden und Gewaltandrohungen gegen gewählte Repräsentantinnen und Repräsentanten“ ergänzt. Die nächste ER-PPK wird voraussichtlich im Herbst 2025 stattfinden.

Dokumentensprachen: Englisch, Französisch

Konferenzsprachen: Englisch, Französisch, Deutsch, Italienisch, Russisch