Ausschüsse

Ausschuss für Kultur und Medien

Aus der Ausschussarbeit

Berichterstattung aus Ausschuss und Plenum

Vor einem Modell des Reichstagsgebäudes sind Scrabble-Buchstaben mit den Wörtern Schuldenbremse und Sondervermögen platziert. Dahinter verteilen sich Euro-Geldscheine um das Modell.
Kultur

73. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

Der Ausschuss für Kultur und Medien der 20. Wahlperiode ist am Freitag, 14. März 2025, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Einziger Tagesordnungspunkt der 73. Sitzung war die Mitberatung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und der CDU/CSU zur Änderung der Artikel 109, 115 und 143h des Grundgesetzes (20/15096). Die Sitzung wurde unterbrochen und zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt. Sie wurde dann abermals unterbrochen und vertagt.

Änderung der Schuldenbremse

Artikel 109 des Grun...

Die Außenansicht der Villa von der Heydt im Ortsteil Tiergarten, dem Sitz der Hauptverwaltung und des Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Kultur

Umstrukturierung bei der Stif­tung Preu­ßischer Kultur­besitz beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. Januar 2025, einer Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) zugestimmt. Für den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/13952, 20/14794) stimmten die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Die AfD votierten gegen die zuvor im Ausschuss für Kultur und Medien geänderten Fassung (20/14772), die Gruppe BSW enthielt sich.

Ein Änderungsantrag (20/14782), den die AfD-Fraktion zu dem Regierungsentwurf eingebracht hatte, fan...

Symbolbild mit vier Messingplatten, eingelassen zwischen Pflastersteine, auf die vier weiße Rosen abgelegt werden
Kultur

Aufarbeitung von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisationen

Die Aufarbeitung der „Euthanasie“ und der Zwangssterilisationen während der nationalsozialistischen Diktatur soll intensiviert werden. Dafür sprechen sich die Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in einem gemeinsamen Antrag (20/11945) aus, den der Bundestag am Mittwoch, 29. Januar 2025, auf Grundlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien (20/12415) einstimmig angenommen haben.

Antrag der vier Fraktionen

SPD, Union, Grüne und FDP fordern die Bundesregier...

Blick aus dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus auf das Paul-Löbe-Haus. Eine Person läuft die Treppen im Paul-Löbe-Haus hinauf.
Kultur

72. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

Der Ausschuss für Kultur und Medien kommt am Mittwoch, 29. Januar 2025, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (20/13952), ein Gespräch mit Dr. Axel Drecoll von der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Manja Krausche von der Gedenkstätte Ahrensbök und Prof. Dr. Jens-Christian Wagner von der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora über aktuelle Herausforderun...

Eine Filmklappe lehnt bei Dreharbeiten neben einer Kamera.
Kultur

Bundestag beschließt Reform der Förderung des deutschen Films

Der Bundestag hat Donnerstag, 19. Dezember 2024, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films“ (Filmförderungsgesetz, 20/12660) in der vom Ausschuss für Kultur und Medien geänderten Fassung (20/14312) angenommen. Dafür stimmten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, dagegen die CDU/CSU und die AfD. Bei Abwesenheit der Gruppe BSW enthielten sich die Gruppe Die Linke und der fraktionslose Abgeordnete Stefan Seidler vom Südschleswigschen Wählerverband.

In zwei...

Personen machen Notizen und Unterlagen liegen auf dem Tisch.
Kultur

71. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

Der Ausschuss für Kultur und Medien ist am Mittwoch, 18. Dezember 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. In der Sitzung nahm das Gremium erneut Änderungen an der Neufassung des Filmförderungsgesetzes (20/12660) vor, um eine Mehrheit für das Gesetzesvorhaben im Plenum des Bundestages zu sichern.

Bei der Filmförderungsanstalt (FFA) wird nun doch kein Diversitätsbeirat eingerichtet, der die FFA bei den Themen Diversität, Geschlechtergerechtigkeit, Inklusion und Antidiskriminierung be...

Ein Kameramann tätigt Filmaufnahmen eines im Umrissen erkennbaren Mannes.
Medien

Filmförderungsgesetz er­neut an Ausschuss für Kul­tur und Medien überwiesen

Ohne vorherige Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 18. Dezember 2024, in zweiter Beratung das Filmförderungsgesetz an die Ausschüsse zurückverwiesen. Auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen soll der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz – FFG, 20/12660) erneut im Ausschuss für Kultur und Medien beraten werden. Der Antrag wurde mit der Mehrheit von SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP gegen die Stimmen ...

Blick auf das Paul-Löbe-Haus und das Reichstagsgebäude im Hintergrund.
Kultur

70. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

Der Ausschuss für Kultur und Medien ist am Mittwoch, 4. Dezember 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung des Gremiums stand unter anderem der Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse der EU-Kultur- und Medienministerratstagung vom 26. November 2024.

Mit seinen 19 Mitgliedern ist der Ausschuss auf der Bundesebene für den gesamten Themenkomplex Kultur und Medien zuständig. Er kontrolliert zum Beispiel die kulturpolitische Förderpolitik der Bundesregierung, ...

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Kurzmeldungen - „heute im bundestag“

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Blick in den Sitzungssaal während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022
Ausschussvorsitzende Katrin Budde, SPD, MdB, (3. von links), und Gäste während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022
Ausschussvorsitzende Katrin Budde, SPD, MdB, Staatsminister Carsten Schneider, SPD, MdB und Basil Kerski, Direktor Europäisches Solidarność-Zentrum, (von links nach rechts), während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022
Daniel Schneider, SPD, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022
Maximilian Mörseburg, CDU/CSU, MdB, (links), und Dr. Christiane Schenderlein, CDU/CSU, MdB, (rechts), während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022
Erhard Grundl, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022
Thomas Hacker, FDP, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022
Dr. Marc Jongen, AfD, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022
Jan Korte, Die Linke., MdB, (links), und Petra Sitte, Die Linke., MdB, (rechts), während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022
Blick in den Sitzungssaal während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022
Ausschussvorsitzende Katrin Budde, SPD, MdB, (links), und Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, (rechts) während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022
Ausschussvorsitzende Katrin Budde, SPD, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022
Marianne Schieder, SPD, MdB, Michelle Müntefering, SPD, MdB, Simona Koß, SPD, MdB, (von links sitzend), und Dorothee Bär, CDU/CSU, MdB, (auf dem Bildschirm), während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022
Maximilian Mörseburg, CDU/CSU, MdB, und Dr. Christiane Schenderlein, CDU/CSU, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022
Erhard Grundl, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, und Awet Tesfaiesus, Bündnis 90/ Die Grünen, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022
Anikó Merten, FDP, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022
Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (l), CDU/CSU, MdB, konstituiert den Ausschuss für Kultur und Medien.
Der Ausschuss für Kultur und Medien konstituiert sich. Blick in den Saal.
Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (r), CDU/CSU, MdB, konstituiert den Ausschuss für Kultur und Medien. Vorsitzende ist Katrin Budde (l), SPD, MdB.
Katrin Budde, SPD, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien.
Ausschussvorsitzende Katrin Budde, SPD, und die Vorsitzende des Kulturausschusses des georgischen Parlaments, Eliso Bolkvadze (links), während der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien mit Mitgliedern des georgischen Parlaments am 8. November 2023
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages mit Mitgliedern des georgischen Parlaments am 8. November 2023
Mitglieder des georgischen Parlaments unter Leitung von Eliso Bolkvadze (5. von rechts), Vorsitzende des georgischen Kulturausschusses, zu Gast im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages unter Leitung der Vorsitzenden Katrin Budde (4. von links) am 8. November 2023

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Blick in den Sitzungssaal während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Ausschussvorsitzende Katrin Budde, SPD, MdB, (3. von links), und Gäste während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Ausschussvorsitzende Katrin Budde, SPD, MdB, Staatsminister Carsten Schneider, SPD, MdB und Basil Kerski, Direktor Europäisches Solidarność-Zentrum, (von links nach rechts), während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Daniel Schneider, SPD, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Maximilian Mörseburg, CDU/CSU, MdB, (links), und Dr. Christiane Schenderlein, CDU/CSU, MdB, (rechts), während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Erhard Grundl, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Thomas Hacker, FDP, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Dr. Marc Jongen, AfD, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Jan Korte, Die Linke., MdB, (links), und Petra Sitte, Die Linke., MdB, (rechts), während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 22. Juni 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Blick in den Sitzungssaal während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Ausschussvorsitzende Katrin Budde, SPD, MdB, (links), und Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, (rechts) während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Ausschussvorsitzende Katrin Budde, SPD, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Marianne Schieder, SPD, MdB, Michelle Müntefering, SPD, MdB, Simona Koß, SPD, MdB, (von links sitzend), und Dorothee Bär, CDU/CSU, MdB, (auf dem Bildschirm), während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Maximilian Mörseburg, CDU/CSU, MdB, und Dr. Christiane Schenderlein, CDU/CSU, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Erhard Grundl, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, und Awet Tesfaiesus, Bündnis 90/ Die Grünen, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Anikó Merten, FDP, MdB, während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 26. Januar 2022 (© DBT / Henning Schacht)

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Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (l), CDU/CSU, MdB, konstituiert den Ausschuss für Kultur und Medien. (© DBT / Leon Kügeler / photothek)

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Der Ausschuss für Kultur und Medien konstituiert sich. Blick in den Saal. (© DBT / Leon Kügeler / photothek)

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Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (r), CDU/CSU, MdB, konstituiert den Ausschuss für Kultur und Medien. Vorsitzende ist Katrin Budde (l), SPD, MdB. (© DBT / Leon Kügeler / photothek)

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Katrin Budde, SPD, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien. (© DBT / Leon Kügeler / photothek)

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Ausschussvorsitzende Katrin Budde, SPD, und die Vorsitzende des Kulturausschusses des georgischen Parlaments, Eliso Bolkvadze (links), während der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien mit Mitgliedern des georgischen Parlaments am 8. November 2023 (© DBT / Sebastian Rau / photothek)

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Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages mit Mitgliedern des georgischen Parlaments am 8. November 2023 (© DBT / Sebastian Rau / photothek)

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Mitglieder des georgischen Parlaments unter Leitung von Eliso Bolkvadze (5. von rechts), Vorsitzende des georgischen Kulturausschusses, zu Gast im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages unter Leitung der Vorsitzenden Katrin Budde (4. von links) am 8. November 2023 (© DBT / Sebastian Rau / photothek)