Ausschüsse

Gesundheit

30. Sitzung des Unterausschusses Globale Gesundheit

Der Unterausschuss Globale Gesundheit des Gesundheitsausschusses ist am Montag, 10. Februar 2025, zu einer knapp zweistündigen öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Zunächst ging es in einem Gespräch um Kindergesundheit, chronische Erkrankungen und Ernährung. Dazu äußerten sich Cynthia Whitney vom CHAMPS Program Office, Christian Schneider vom UN-Kinderhilfswerk Unicef und der Kinderarzt Dr. Christoph Wettach von der Arbeitsgruppe Klimawandel und Gesundheit.

Zu einem weiteren Gespräch über „Rass...

Gesundheit

Bundestag stimmt für Wegfall der Honorarbudgets für Hausärzte

Die Leistungen der allgemeinen hausärztlichen Versorgung sollen künftig von mengenbegrenzenden und honorarmindernden Vorgaben ausgenommen werden. Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. Januar 2025, den Weg dafür frei gemacht und einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/11853, 20/14793) gebilligt. Für die zuvor im Gesundheitsausschuss noch geänderte Textfassung (20/14771) stimmten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Die Abgeordneten der Gruppe Die Linke stimmten...

Gesundheit

30. Sitzung des Unterausschusses Globale Gesundheit

Der Unterausschuss Globale Gesundheit des Gesundheitsausschusses kommt am Donnerstag, 30. Januar 2025, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Dabei geht es um Rassismus, Kolonialismus und Kindergesundheit.

Die Auswirkungen von Infektionskrankheiten, wie Ebola oder Tuberkulose, aber auch Antibiotikaresistenzen gehen weit über nationale Grenzen hinaus. Migrationsbewegungen schaffen neue gesundheitliche Herausforderungen. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und die übergreifende Zusammenarbeit...

Gesundheit

Expertenstreit über Organspendenregelung

Der neue interfraktionelle Vorstoß zur Einführung der Widerspruchsregelung bei der Organspende stößt bei einigen Experten weiterhin auf Bedenken. Ohne persönliche Einwilligung sei eine Organspende nicht zu rechtfertigen, erklärten Sachverständige in einer Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses zu dem Gesetzentwurf (20/13804) der Abgeordneten.

Andere Experten sehen in der geplanten Regelung, die in einer früheren Abstimmung schon einmal gescheitert ist, eine wichtige Weichenstellung, um an m...

Gesundheit

Pflegefachassistenz­ausbildung soll bundeseinheitlich werden

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung“ (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz, 20/13634) debattiert. Im Anschluss an die Aussprache wurde die Vorlage zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Gesetzentwurf der Bundesregierung

Ziel des Gesetzes ist es, eine bundeseinheitliche R...

Gesundheit

Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen

„Betroffene und Selbsthilfe stärker unterstützen – Erforschung, Diagnosestellung und Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen verbessern“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/11634), den der Bundestag am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals beraten hat. Im Anschluss an die Aussprache wurde der Antrag zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Ausschuss für Gesundheit.

Antrag der Union

Die Unionsfraktion fordert mehr Unterstützung und ein...

Gesundheit

Kontroverse Aussprache über Widerspruchsregelung bei der Organspende

In einer kontroversen und teilweise emotionalen Aussprache haben die Abgeordneten im Bundestag erneut über die mögliche Einführung der sogenannten Widerspruchsregelung bei der Organspende beraten. Befürworter des fraktionsübergreifenden Gesetzentwurfs (20/13804) verwiesen am Donnerstag, 5. Dezember 2024, in der ersten Beratung auf die stagnierende Zahl der Organspender und den eklatanten Mangel an Spenderorganen. Skeptiker hielten dem entgegen, dass eine Organspende ohne Zustimmung der betroffen...

Gesundheit

Gesundheitsexperten befürworten grundlegende Reformen

Experten befürworten grundlegende Reformen im Gesundheitssystem, um eine hochwertige medizinische Versorgung langfristig bezahlbar zu halten. Als sinnvoll angesehen werden dazu auch Veränderungen in der Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung, wie eine Anhörung über einen Antrag der Gruppe Die Linke (20/11427) ergab. Die Sachverständigen äußerten sich in der Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 4. Dezember 2024, sowie in schriftlichen Stellungnahmen.

GKV hält Reformen für une...

Gesundheit

Experten erhoffen sich mehr vom Gesundheits­versor­gungs­stärkungsgesetz

Gesundheitsexperten begrüßen im Grundsatz den Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten medizinischen Versorgung, sehen aber den Bedarf für weitergehende Regelungen. Mit dem vorliegenden Entwurf für ein Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG, 20/11853, 20/12664) würden Chancen für nachhaltige strukturelle Veränderungen nicht genutzt, kritisierten Sachverständige in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses über den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Die Experten äußerten sich in der Anhörung ...

Gesundheit

29. Sitzung des Unterausschusses Globale Gesundheit

Der Unterausschuss Globale Gesundheit des Gesundheitsausschusses ist am Montag, 11. November 2024, zu einer anderthalbstündigen öffentlichen Sitzung zusammengekommen, in der es um Antibiotikaresistenzen ging. Die Auswirkungen von Infektionskrankheiten, wie Ebola oder Tuberkulose, aber auch Antibiotikaresistenzen gehen weit über nationale Grenzen hinaus. Migrationsbewegungen schaffen neue gesundheitliche Herausforderungen. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und die übergreifende Zusammenarb...