Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Wien

Unter dem Generalthema „Vorrangige Herausforderungen für die europäische Sicherheit“ findet am 20. und 21. Februar die 24. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) in Wien statt.

Die Parlamentarier der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten werden dies in Ausschusssitzungen, die den drei Dimensionen der OSZE entsprechen, vertiefen:

• Im Allgemeinen Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit werden die Delegierten über nukleare Sicherheit, Risiken der Eskalation und den Schutz kritischer Infrastruktur in Zeiten von Konflikten debattieren.
• Der Allgemeine Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt wird über durch Klimawandel verursachte Migration beraten.
• Im Allgemeinen Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen wird über neue Technologien und soziale Medien sowie deren Auswirkungen auf Wahlen sprechen.

Neben der Präsidentin der OSZE PV, Pia Kauma, werden sich u.a. der Präsident des österreichischen Nationalrates Walter Rosenkranz und die finnische Außenministerin und amtierende Vorsitzende der OSZE, Elina Valtonen, an die Delegierten wenden. 
Daneben kommen in Wien auch der Ständige Ausschuss der OSZE PV und der Ad-hoc-Ausschuss für Migration zusammen.

Der deutschen Delegation gehören die Abgeordneten Dagmar Andres, Dr. Daniela De Ridder (beide SPD), Manfred Grund, Tobias Winkler (beide CDU/CSU), Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen), und Stefan Keuter (AfD) an.

Die OSZE PV wurde im Zuge der Institutionalisierung der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) auf dem Pariser Gipfeltreffen 1990 ins Leben gerufen. Weitere Informationen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise der OSZE PV finden Sie auch unter http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/osze/osze/196372