Delegationsreise des Ausschusses für Digitales nach Spanien und Portugal

Der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages besucht mit einer Delegation unter Leitung seiner Vorsitzenden Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 16. bis 21. Juni 2024 die Länder Spanien und Portugal.

Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Catarina dos Santos-Wintz und Jan Metzler (jeweils CDU/CSU), Sabine Grützmacher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Maximilian Funke-Kaiser (FDP) und Anke Domscheit-Berg (Gruppe Die Linke).

Im Fokus der Delegationsreise stehen die Themen Künstliche Intelligenz, Förderung von Innovationen und Start-ups, Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung sowie Digital Health. Hierzu sind Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierungen der beiden Länder, mit Abgeordneten der für Digitalisierung zuständigen Ausschüsse der nationalen Parlamente sowie Besuche von Unternehmen vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt der Reise ist das Thema Smart Cities; die Delegation wird hierzu das Städtebauprojekt Madrid Nuevo Norte besuchen und ein Gespräch mit dem Oberbürgermeister von Lissabon führen. Seine Stadt wurde im Jahr 2023 von der EU-Kommission als Innovationshauptstadt Europas ausgezeichnet.