Parlamentariergruppe Östliches Afrika informiert sich in Uganda und Tansania

Vom 22. bis 30. Mai 2024 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe Östliches Afrika unter Leitung der Vorsitzenden, Abg. Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), nach Uganda und Tansania reisen. Weitere Delegationsmitglieder sind die Abgeordneten Manfred Todtenhausen (FDP), Erwin Rüddel (CDU/CSU), Steffen Janich (AfD) und Cornelia Möhring (DIE LINKE.).

Die Delegation wird sich in Uganda und Tansania ebenso mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern, die enge Kontakte zu Deutschland pflegen, wie auch mit dem stellvertretenden ugandischen Parlamentspräsidenten und der tansanischen Parlamentspräsidentin, mit parlamentarischen Ausschüssen sowie mit lokalen Politikerinnen und Politikern austauschen. Gerade vor dem Hintergrund, dass in politisch schwierigen Zeiten einer internationalen Zusammenarbeit mit demokratisch gewählten Abgeordneten eine besondere Bedeutung zukommt, sieht die Parlamentariergruppe Östliches Afrika in diesen Begegnungen ihre originäre Aufgabe.  

Darüber hinaus wird es im Rahmen der Reise auch Gespräche mit nichtstaatlichen Organisationen, politischen Stiftungen, Vertreterinnen und Vertretern der ugandischen wie tansanischen Zivilgesellschaft, der jungen Generation und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit geben. Zudem plant die Delegation, mit verschiedenen Akteurinnen und Akteuren sensible Themen der innenpolitischen Entwicklung des jeweiligen Landes aufzunehmen.

Seit Längerem engagiert sich die Parlamentariergruppe mit Blick auf Uganda in der Frage der zugunsten einer Kaffeeplantage aus ihren Dörfern im Distrikt Mubende vertriebenen Menschen. Ein ebenso fortlaufender Arbeitsschwerpunkt der Parlamentariergruppe sind die staatlichen Vertreibungen der Massai in Tansania. Auch zu diesen Themen wird es in beiden Ländern Gespräche geben.