Haushalt 2024: Plus im Verteidigungsetat

Berlin: (hib/SCR) Im Etat des Bundesverteidigungsministeriums (Einzelplan 14) sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro. Weitere Ausgaben für unter anderem die militärische Beschaffung sollen aus dem Sondervermögen Bundeswehr geleistet werden. Die Einnahmen sollen mit rund 383 Millionen Euro um 152 Millionen Euro höher ausfallen als im Regierungsentwurf. Das beschloss der Haushaltsausschuss in der fortgesetzten Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 am Donnerstag.

Im parlamentarischen Verfahren erhöhte sich der Ausgabenansatz für 2024 gegenüber dem Regierungsentwurf um rund 152 Millionen Euro. Neben einer Vielzahl kleinerer Änderungen und der Anpassung an Bedarfe sind zudem Verpflichtungsermächtigungen in Milliardenhöhe ausgebracht worden, etwa für die Beschaffung des Nachfolgers für den Transportpanzer Fuchs. Diese Verpflichtungsermächtigungen sind teilweise als Anschlussfinanzierung ab 2028 für Projekte aus dem Sondervermögen Bundeswehr gedacht. Die Verpflichtungsermächtigungen in dem Etat liegen nunmehr bei 49,04 Milliarden Euro. Das sind 7,22 Milliarden Euro mehr als im Regierungsentwurf.

Eine wesentliche Änderung im Sondervermögen Bundeswehr, dessen Wirtschaftsplan dem Einzelplan anhängt, bezieht sich auf die Ersatzbeschaffung für militärisches Material, das an die Ukraine abgegeben wurde. Dafür sind 2024 im Sondervermögen 520 Millionen Euro etatisiert.

Die hib-Meldung zum Regierungsentwurf des Einzelplan und des Wirtschaftsplans des Sondervermögens: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963378

Die hib-Meldung zum ersten Beratungsdurchgang im Haushaltsausschuss: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-976182