Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften

Berlin: (hib/PK) Gesundheitsexperten arbeiten nach Angaben der Bundesregierung an einer Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). Die Arbeitsgruppe habe sich erstmals im November 2022 getroffen, heißt es in der Antwort (20/7438) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/7142) der AfD-Fraktion.

Weitere Treffen fanden den Angaben zufolge im Februar und April 2023 statt. Es seien drei weitere Treffen in diesem Jahr geplant. Das Verhandlungsmandat für die Änderungen der IGV sei von den EU-Mitgliedsstaaten an die EU-Kommission zur effizienten Bündelung der europäischen Interessen übertragen worden. Begleitet würden die Verhandlungen der Arbeitsgruppen vor Ort von Mitarbeitern der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen.