26.10.2022 Finanzen — Antwort — hib 602/2022

Löschersuchen an Telegram

Berlin: (hib/HLE) Seit Februar 2022 sind mehrere hundert Löschersuchen an den Messenger-Dienst Telegram übermittelt worden. Die entsprechenden Inhalte seien weit überwiegend nicht mehr erreichbar, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (20/4156) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/3868), die sich nach Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Vertretern von Apple, Telegram und anderen Unternehmen erkundigt hatte. Nach Angaben der Bundesregierung ist jeweils ein Gespräch zwischen einem Vertreter des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat mit Telegram und ein Gespräch des Bundesministeriums der Justiz mit Google geführt worden. Beide Gespräche seien nicht öffentlich gewesen.

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