Die Linke fragt nach Waffenexporten in die Türkei

Berlin: (hib/EMU) Um die Genehmigung von Exporten von Rüstungsgütern in die Türkei geht es in einer Kleinen Anfrage (20/819) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, in welchem Gesamtwert im Jahr 2021 Einzelgenehmigungen erteilt wurden. In den Jahren 2018 und 2019 habe die Türkei in der Rangliste der wichtigsten Empfängerländer von Kriegswaffenexporten aus Deutschland an erster Stelle gelegen, wie die Abgeordneten aus einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa zitieren.

In der Anfrage bezieht sich die Fraktion Die Linke auf Medienberichte, laut denen die Türkei unter anderem im östlichen Mittelmeer mit ihrer Marine aggressiv gegenüber Zypern aufgetreten ist. Die Bundesregierung habe im Juli 2020 zugestimmt, der Türkei „entscheidende Komponenten für den Bau von sechs U-Booten deutscher Provenienz zu liefern“. Diese U-Boote könnten die Machtbalance im Mittelmeer zugunsten der Türkei verschieben, schreiben die Abgeordneten.

Deshalb fragt die Fraktion auch danach, welche Genehmigungen seit 2020 bis zum aktuellen Stichtag für Güter der Ausfuhrlistenpositionen A0009 „Kriegsschiffe (über oder unter Wasser), Marine-Spezialausrüstung, Zubehör, Bestandteile hierfür und andere Überwasserschiffe“ für das Empfängerland Türkei erteilt wurden.