21.03.2025 Bundestagsnachrichten — Unterrichtung — hib 125/2025

Rechenschaftsberichte 2020 von KPD, Menschliche Welt und PdF

Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2020 (Sonstige Parteien, Band III) über die Rechenschaftsberichte der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), der Partei „Menschliche Welt“ und der Partei des Fortschritts (PdF).

Wie aus der Unterrichtung (20/15131) hervorgeht, betrugen die Einnahmen der KPD im Berichtsjahr 36.687,54 Euro, die Ausgaben 29.940,09 Euro, sodass sich ein Überschuss von 6.747,45 Euro ergab. Das Reinvermögen der KPD belief sich dem Bericht zufolge auf 36.848,86 Euro. Ende 2020 gehörten der Partei 167 Mitglieder an. Es bestand kein Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung nach dem Parteiengesetz.

Die Partei „Menschliche Welt“ hatte dem Bericht zufolge 2020 Einnahmen von 23.861,41 Euro und Ausgaben von 31.911,58 Euro, sodass sich ein Defizit von 8.050,17 Euro ergab. Das Reinvermögen der Partei wird mit 59.454,26 Euro angegeben. Ende 2020 zählte sie 670 Mitglieder. Ein Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung nach dem Parteiengesetz bestand nicht.

Die Partei des Fortschritts meldet in ihrem Bericht für 2020 Einnahmen von 428,10 Euro und Ausgaben von 230,26 Euro. Der Überschuss betrug 197,84 Euro. Das Reinvermögen belief sich den Angaben zufolge auf 264,29 Euro. Ende 2020 gehörten der PdF 80 Mitglieder an. Es gab keinen Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung nach dem Parteiengesetz.