Keine Unterstützung der „North Atlantic Fella Organization“

Berlin: (hib/AHE) Die Onlinegruppierung „North Atlantic Fella Organization“ (NAFO) wird nicht durch die Bundesregierung unterstützt oder gefördert. Das geht aus ihrer Antwort (20/14917) auf eine Kleine Anfrage (20/14452) der AfD-Fraktion hervor.

Die „North Atlantic Fella Organization“ ist laut Fragestellern eine Online-Gruppierung mit rund 120.000 Followern auf der Plattform „X“, die dafür bekannt sei, „Inhalte mit positivem Bezug zur ukrainischen Regierung und zu den ukrainischen Streitkräften beziehungsweise mit negativem Bezug zur russischen Regierung und zu den russischen Streitkräften im Kontext des Krieges in der Ukraine zu erstellen und zu verbreiten“.

Die Bundesregierung macht sich die Bewertung des Internetphänomens „NAFO“ durch die Fragesteller als Diffamierung oder Cybermobbing ausdrücklich nicht zu eigen. „Meinungsfreiheit gilt auch und gerade, wenn man mit einer Aussage nicht einverstanden ist.“ Die freiheitliche und plurale Debattenkultur, die sich zunehmend auf Plattformen und soziale Netzwerke verlagere, lebe von Kontroverse und Diskussion. „Mit dieser Kontroverse und Diskussionskultur umzugehen und sich aktiv zu beteiligen, ist Ausdruck der gesellschaftlichen Resilienz und einer pluralistischen Debatte, zu deren Förderung und Schutz sich die Bundesregierung verpflichtet hat.“