Risikominderung bei Abhängigkeiten von China

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung unterstreicht die Dringlichkeit eines konsequenten „De-Riskings“ gegenüber China, lehnt eine Entkopplung der Volkswirtschaften aber ab. Das geht aus der Antwort (20/14941) auf eine Kleine Anfrage (20/14577) der Unionsfraktion hervor, die sich nach dem Stand der Umsetzung der China-Strategie erkundigt hatte. Die Risikominderung ziele auf den Abbau bestehender und die Vermeidung der Entstehung künftiger wirtschaftlich-technologischer Abhängigkeiten in strategischen Bereichen. „Abhängigkeiten können bestehen mit Blick zum Beispiel auf China als Lieferant kritischer Vorprodukte und Technologien, als Absatzmarkt oder Investitionsstandort.“ Maßgebliche Indikatoren für Abhängigkeiten bei kritischen Vorprodukten und Technologien seien insbesondere produktgruppenspezifische Importanteile aus China.

Die Europäische Kommission und Mitgliedstaaten der Europäischen Union prüfen in Umsetzung der Wirtschaftssicherheitsstrategie der EU vom Juni 2023 Maßnahmen zum Monitoring kritischer Abhängigkeiten, schreibt die Bundesregierung. In Deutschland tauschten sich alle betroffenen Ressorts unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) regelmäßig und auf verschiedenen Ebenen zu Fragen der Wirtschaftssicherheit und aktuellen Prioritäten aus. Im BMWK und im Auswärtigen Amt seien Arbeitseinheiten mit Zuständigkeit für Wirtschaftssicherheit eingerichtet worden. Auch die Umsetzung der EU-Wirtschaftssicherheitsstrategie sei als ressortübergreifende Aufgabe Gegenstand kontinuierlicher enger Abstimmung.