AfD; Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit auf X erfragt

Berlin: (hib/CHA) Wie sich die Bundesregierung zur Entscheidung von mehr als 60 deutschsprachigen Hochschulen, Universitäten und Forschungsinstitutionen positioniert, ihre Aktivitäten auf der Plattform X (ehemals Twitter) einzustellen, interessiert die AfD-Fraktion. In ihrer Kleinen Anfrage (20/14682) verweisen die Abgeordneten auf eine Initiative der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, die den Rückzug mit einer fehlenden Vereinbarkeit der aktuellen Plattform-Ausrichtung mit den Grundwerten wissenschaftlicher Integrität begründet.

Die Abgeordneten erkundigen sich, ob der Bundesregierung diese Initiative bekannt ist und sie die Einschätzung der Hochschulen teile. Sollte dies der Fall sein, will die AfD-Fraktion wissen, ob Hochschulen oder wissenschaftliche Einrichtungen des Bundes planen, sich der Initiative anzuschließen oder unabhängig davon ihre Aktivität auf der Plattform X einzustellen. Falls die Bundesregierung der Einschätzung nicht zustimmt, wird nach den Gründen für ihre abweichende Position gefragt.