Bilanz zur Auswärtigen Kulturpolitik im Jahr 2023

Berlin: (hib/AHE) Die Auswärtige Kultur- und Gesellschaftspolitik ist im Jahr 2023 vor allem vom Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine mit seiner hybriden Kriegsführung und von den jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten geprägt worden. Wie die Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung (20/14599) vorliegenden 27. Bericht für diesen Politikbereich schreibt, hätten der Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 mit mehr als 1.100 Toten und 239 Entführten sowie Israels militärisches Vorgehen gegen die Hamas in Gaza die Lage in der gesamten Region massiv verschärft; dies habe auch die Arbeit im Rahmen der Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik herausgefordert. „Deutschlands Wahrnehmung als Partner Israels und unser unverbrüchlicher Einsatz für das Existenzrecht und die Sicherheit des israelischen Staates hat bei vielen in der Region, aber auch darüber hinaus, Unverständnis ausgelöst.“ Der Druck, Deutschlands Werte und Interessen in der ganzen Welt besser und verständlicher zu erklären, sei 2023 noch einmal deutlich gestiegen. „Dabei wurde umso deutlicher, dass es zur besseren Erklärung Deutschlands auch eines tieferen Verständnisses der Wahrnehmung unseres Landes bedarf“, so die Bundesregierung. Die Auseinandersetzung mit gezielter Desinformation über Deutschland habe zudem ein besonderes Gewicht bekommen.

Weitere Schwerpunkte setzte die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik 2023 dem Bericht zufolge unter anderem mit dem andauernden Reform- und Transformationsprozess des Goethe-Instituts, der Aufarbeitung kolonialer Vergangenheit sowie mit Beiträgen „zum Gelingen der Feministischen- und Klimaaußenpolitik“.