Versammlung der Interparlamentarischen Union

Berlin: (hib/NKI) Die 149. Versammlung der Interparlamentarischen Union hat sich in der Generaldebatte dem Thema „Erschließung von Wissenschaft, Technologie und Innovation für eine friedlichere und nachhaltigere Zukunft“ gewidmet. Das geht aus der Unterrichtung (20/14484) durch die deutsche Delegation hervor.

Angesichts des raschen technologischen Fortschritts werde die Rolle von Wissenschaft, Technologie und Innovation für die Gestaltung der Zukunft „so wichtig wie nie zuvor“, heißt es in dem Dokument. Parlamenten komme die Aufgabe zu, den Menschen in den Mittelpunkt der Politikgestaltung zu stellen und für eine gewissenhafte und nutzbringende Verwendung von neuen Technologien zu sorgen. Auch müssten Parlamente die Grundlagen für einen effektiven Dialog und Austausch zwischen Wissenschaftlern, Forschern, politischen Entscheidungsträgern und der Öffentlichkeit schaffen. Für die Bundestagsdelegation sprachen die Abgeordneten Axel Schäfer (SPD) und aus der CDU/CSU-Fraktion Nicolas Zippelius (CSU). Im Ständigen Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte wurde die Entschließung „Auswirkungen von künstlicher Intelligenz auf Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit“ angenommen.