STIKO-Kandidaten müssen Fragebogen ausfüllen

Berlin: (hib/PK) Die Ständige Impfkommission (STIKO) arbeitet nach Angaben der Bundesregierung auf einem sehr hohen wissenschaftlichen Niveau und hat auch international eine sehr hohe Reputation. Die Unabhängigkeit der STIKO von politischer Einflussnahme habe sich bewährt und bleibe weiter bestehen, heißt es in der Antwort (20/13978) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/13729) der Gruppe BSW.

Vor einer Berufung müssten potenzielle Kandidaten einen standardisierten Fragebogen ausfüllen. Es seien alle Umstände darzulegen, die einen möglichen Interessenkonflikt im Aufgabenbereich der STIKO oder Misstrauen gegen eine unparteiische Amtsausübung begründen könnten. Das Bundesgesundheitsministerium prüfe gemeinsam mit dem Robert Koch-Institut (RKI) anhand dieser Angaben, ob der Kandidat berufen werden könne.

Welche Tatbestände eine mögliche Besorgnis der Befangenheit begründen könnten, ergebe sich aus der Geschäftsordnung der STIKO. Die Selbstauskünfte der Mitglieder würden auch nach der Berufung vor jeder Sitzung beziehungsweise Beschlussfassung aktualisiert.