Beobachterstatus bei Asien-Sicherheitskonferenz gefordert

Berlin: (hib/AHE) . Die AfD-Fraktion setzt sich für einen Beitritt Deutschlands als Beobachter zur Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) ein und hat dazu einen Antrag (20/13526) vorgelegt. Zu den 28 Mitgliedern der Organisation gehörten zum Beispiel Ägypten, China, Indien, der Iran, Israel, Kasachstan, Pakistan, Russland und die Türkei. Neun Staaten, darunter Japan, die USA und die Ukraine sowie sechs internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, hätten einen Beobachterstatus. Es sei ausdrücklich zu begrüßen, „dass Staaten, zwischen denen erhebliche Spannungen herrschen, wie beispielsweise der Iran und Israel, den Versuch unternehmen, in multilateralem Rahmen daran mitzuwirken, einen gemeinsamen Raum unteilbarer Sicherheit zu schaffen“, schreiben die Abgeordneten.

Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, sich analog zu den USA, Japan oder etwa der Ukraine darum zu bemühen, Beobachter der CICA zu werden. Außerdem solle sie sich dafür einsetzen, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) analog zu anderen internationalen Organisationen, ein „Memorandum of Understanding“ mit der CICA abschließt, „um die Felder der Kooperation abzustecken, ihnen zudem eine Form zu geben und somit die Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit zu verbessern“.