AfD fragt nach Zukunftsstrategie Forschung und Innovation
Berlin: (hib/CHA) Um den aktuellen Stand der Zukunftsstrategie Forschung und Innovation geht es in einer Kleinen Anfrage (20/13827) der AfD-Fraktion. Die von der Bundesregierung im Februar 2023 vorgestellte Strategie hat das Ziel, die Innovationskraft Deutschlands zu stärken und die technologische Souveränität Europas zu sichern. Vor dem Hintergrund eines im Dezember 2023 veröffentlichten Berichts der Bundesregierung zur Umsetzung der Strategie fordern die Abgeordneten nun weiterführende und aktuelle Informationen.
Die Fraktion möchte unter anderem erfahren, wie die Zusammenarbeit der verschiedenen Ressorts bei der Umsetzung der Strategie gestaltet wird und inwieweit dadurch Doppelstrukturen abgebaut werden konnten. Zudem erkundigen sich die Fragesteller danach, welche Strukturen für Innovationen und den Forschungstransfer durch die Zukunftsstrategie verbessert wurden. Auch nach Maßnahmen und Prozessen zur Evaluation der in der Strategie verankerten Projekte erkundigt sich die AfD-Fraktion.