05.11.2024 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 753/2024

205 Entwicklungsprojekte mit Ruanda seit 2014

Berlin: (hib/SAS) In den vergangenen zehn Jahren gab es insgesamt 205 Maßnahmen und Projekte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Republik Ruanda und Deutschland, wie aus einer Antwort der Bundesregierung (20/13583) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/13196) hervorgeht. Für detaillierte Informationen zu allen Projekten und Programmen seit 2014 verweist die Bundesregierung auf das Transparenzportal des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unter https://www.transparenzportal.bund.de

Zur Gesamthöhe der deutschen öffentlichen Entwicklungsleistungen (ODA) für Ruanda macht die Bundesregierung in ihrer Antwort keine Angaben. Die ODA-Daten für das Jahr 2023 würden voraussichtlich Ende 2024 veröffentlicht, heißt es. Aus den Projektdaten der beteiligten Bundesministerien ließen sich jedoch Rückschlüsse auf die jeweils in Anspruch genommenen Einzelpläne, Haushaltskapitel und Haushaltstitel ziehen, schreibt die Bundesregierung.

So habe das Bundesministerium für Bildung und Forschung in den vergangenen zehn Jahren den Austausch auf wissenschaftlich-technischer Ebene im Rahmen multilateraler Forschungsprojekte mit ruandischen Partnerinstitutionen gefördert. Schwerpunkte seien die Umwelt- und Nachhaltigkeitsforschung sowie die Gesundheitsforschung gewesen, so die Bundesregierung. Die Projekte hatten ihren Angaben zufolge ein Gesamtvolumen von rund 38,4 Millionen Euro.

Durch Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit dem expliziten Ziel der Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen seien im gleichen Zeitraum 2.440 Arbeits- und Ausbildungsplätze in Ruanda geschaffen worden.