29.10.2024 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 739/2024

Verzahnung von ziviler und militärischer Forschung

Berlin: (hib/STO) Um eine „Verzahnung von ziviler und militärischer Forschung“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke (20/13492). Darin schreibt die Gruppe, das Bundesministerium für Bildung und Forschung habe in einem am 15. März 2024 veröffentlichten Positionspapier erklärt, dass die „Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung zu hinterfragen“ sei. Das Positionspapier greife Ressortchefin Bettina Stark-Watzingers (FDP) „Ziel einer ,besseren Verzahnung zwischen militärischer und ziviler Forschung' auf“. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche Aktivitäten die Bundesregierung seit der Veröffentlichung des Positionspapiers unternommen hat, um eine stärkere Verzahnung von ziviler und militärischer Forschung an deutschen Forschungseinrichtungen voranzutreiben.