AfD-Fraktion fragt nach einem Prozent von Projektkosten

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung Auskunft über ein Prozent geringere als veranschlagte Kosten bei einem Entwicklungsprojekt. Dazu hat sie eine Kleine Anfrage gestellt mit dem Titel „Abgeschlossenes Projekt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im nördlichen Länderdreieck Zentralamerikas: 'Jugendbeschäftigungsförderung und berufliche Aus- und Fortbildung von marginalisierten Jugendlichen zur Prävention von Jugendgewalt'“. (20/13469).

Die AfD-Fraktion verweist auf die Seite der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), dort seien die Kosten mit genau sechs Millionen Euro betitelt. Dem Transparenzportal des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zufolge belaufe sich der Ausgabenfortschritt des Projekts mit Stand vom 28. August 2024 hingegen auf 5.968.405,41 Euro.

Zu der Differenz verlangt die Fragestellerin Auskunft: „Aus welchem Grund entsprechen laut den Angaben im Transparenzportal des BMZ die ursprünglich veranschlagten Kosten nicht den tatsächlich angefallenen Kosten?“, heißt es in der Kleinen Anfrage. Weiterhin will die AfD-Fraktion wissen, ob die Bundesregierung das Projekt als Erfolg bewerte.