Zukunft der Heidebahn zwischen Wittenberg und Eilenburg

Berlin: (hib/HAU) Nach einer möglichen Reaktivierung der Heidebahn zwischen Lutherstadt Wittenberg und Eilenburg erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/13471). Zwischen Lutherstadt Wittenberg und Eilenburg liege die touristisch anziehende Dübener Heide mit dem Kurort Bad Düben, heißt es in der Vorlage. Eine Reaktivierung der Strecke auch für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) könnte nach Auffassung der AfD-Fraktion die Region wirtschaftlich stärken. Voraussetzung der Bestellung von SPNV-Leistungen sei aber eine Wiederherstellung der Betriebssicherheit der Strecke.

Die Bundesregierung wird nun gefragt, seit wann und mit welcher Dauer die genannte Strecke von der Eigentümerin DB InfraGo AG beziehungsweise der Vorgängerfirma DB Netz AG an welches Eisenbahninfrastrukturunternehmen verpachtet wurde. Wissen wollen die Abgeordneten auch, ob nicht-bundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen ebenfalls spezifischen öffentlich-rechtliche Betreiberpflichten unterliegen, „zu denen vor allem auch die sogenannte Betriebspflicht nach Paragraf 11 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) gehört“. Die AfD-Fraktion interessiert außerdem, ob die Möglichkeit besteht, den Pachtvertrag zur Verpachtung der Strecke fristlos zu kündigen, „wenn der Pächter die von ihm betriebene Eisenbahninfrastruktur nicht betriebsbereit vorhält“.