23.10.2024 Ernährung und Landwirtschaft — Kleine Anfrage — hib 729/2024

Geplante Maßnahmen des Zukunftsprogramms Pflanzenschutz

Berlin: (hib/NKI) Das „Zukunftsprogramm Pflanzenschutz“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ist Thema einer Kleinen Anfrage (20/13454) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem erfahren, welche Agrar-, Wirtschafts- und Umweltverbände an der Erarbeitung des „Zukunftsprogramms Pflanzenschutz“ beteiligt waren.

Außerdem soll die Bundesregierung beantworten, weshalb im „Zukunftsprogramm Pflanzenschutz“ an dem in der Farm to Fork-Strategie der EU-Kommission festgelegten Ziel festgehalten wird, die Verwendung und das Risiko von Pflanzenschutzmitteln bis 2030 um die Hälfte zu reduzieren, obwohl die Verhandlungen zum Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (SUR) auf EU-Ebene gescheitert sind und der Vorschlag von der EU-Kommission zurückgezogen wurde. Die Abgeordnete wollen wissen, inwiefern ein solcher nationaler Alleingang gerechtfertigt sei.