AfD will Stadt der kurzen Wege

Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion verlangt eine Umstellung der Stadtentwicklungspolitik. In einem Antrag (20/13118) mit dem Titel „Die Stadt der kurzen Wege ideologiefrei entwickeln“ spricht sich die Fraktion insbesondere dafür aus, auf das Konzept der „15-Minuten-Stadt“ zu verzichten. Das Konzept bedeutet, dass innerhalb eines 15-Minuten-Radius sämtliche Lebensbedürfnisse sämtlicher Anwohner befriedigt werden können. Das ist nach Ansicht der AfD-Fraktion nicht möglich. Statt dessen fordert sie, „künftig bei jedweder Befassung mit dem Thema das ideologiefreie Sprachbild der Stadt der kurzen Wege zu verwenden“.

Außerdem sollen nach Auffassung der AfD-Fraktion für die Stadtentwicklung unterschiedliche Konzepte für Groß-, Mittel-, Kleinstädte und insbesondere für den ländlichen Raum entwickelt werden. Weiterhin soll die „konfliktfreie Koexistenz aller Verkehrsteilnehmer“ angestrebt werden. Der Individualverkehr soll für alle Bürger möglich bleiben. Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen sollen auch in Zukunft vorgehalten werden. Der „ideologisch zugespitzte Kampf gegen das Auto“ müsse beendet werden; behördlich angeordnete Zugangsbeschränkungen von Haus, Wohnung, Quartier oder Stadt seien auszuschließen.

In der Begründung des Antrages heißt es, auch einwohnerstarke Städte der kurzen Wege und die dazugehörigen Quartiersentwicklungen dürften sich nicht dezidiert gegen den rollenden oder stehenden Autoverkehr richten, sondern müssten diesen geschickt steuern. Quartiersgaragen oder kostengünstige unterirdische Abstellmöglichkeiten seien Parkverboten vorzuziehen. Der Individualverkehr müsse allen möglich bleiben. Kritisch bewertet die AfD-Fraktion auch die in vielen Städten eingeführten Begegnungs- und Kommunikationsmöglichkeiten im Stadtraum, „denn es dürfte nicht jeder Anwohner permanent den Drang verspüren, zu kommunizieren oder sich niederzusetzen“.