Union fragt nach Kennungen in der Entwicklungszusammenarbeit

Berlin: (hib/SAS) Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/12870) zur Verwendung von sogenannten Kennungen in der Entwicklungszusammenarbeit gestellt.

Damit will die Fraktion unter anderem erfahren, welche Kennungen (übersektorale, instrumentelle und Förderbereichschlüssel) seitens der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vereinbart sind und welche Kennungen durch die Bundesregierung genutzt werden. Auch interessiert die Union, wie sich prozentual die Werte für die vergebenen Kennungen sowie die Werte für die vergebenen Nebenziele im Vergleich zu den vergangenen drei Jahren verändert haben.

Weiter fragen die Abgeordneten, ob sich die durchschnittliche Anzahl der für die Nebenziele vergebenen Kennungen seit dem Amtsantritt von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verändert hat und ob es stimme, dass Projekte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit, die nicht das Hauptziel Gleichberechtigung der Geschlechter (GG2) beinhalten, dem Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit vorgelegt werden müssen.

Die Verwendung von Kennungen sei in der Entwicklungspolitik ein übliches Instrument, um festzustellen, für welchen Aufgabenbereich in welcher Höhe Mittel eingesetzt werden, heißt es zur Erklärung in der Anfrage.