Union fordert Förderung der Batterieforschung

Berlin: (hib/CHA) Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich für eine starke Batterieforschung in Deutschland ein. „Die Batterietechnologie nimmt als Schlüsseltechnologie eine herausragende Rolle in der gesamten Breite des deutschen Wirtschafts- und Innovationsstandortes ein“, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (20/11142), der an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages steht. Die Bundesregierung wird aufgefordert, im laufenden Haushaltsjahr keine weiteren Einsparungen zur Erwirtschaftung „der globalen Minderausgabe im Bereich der Batterietechnologie vorzusehen“. Zudem solle die Bundesregierung in Hinblick auf den kommenden Haushalt 2025 investive Ausgaben in die Batterietechnologie ausbauen, sodass Deutschland in der Produktion und Entwicklung von Batterietechnologien „eine möglichst große Selbstständigkeit“ erreiche.

Die Unionsfraktion kritisiert in ihrem Antrag, dass die Bundesregierung im Januar 2024 die Förderung der Batterieforschung „massiv zusammengekürzt“ habe. Wie die Abgeordneten zudem schreiben, umfassen die Kürzungen Verpflichtungsermächtigungen von über 100 Millionen Euro. Diese Kürzungen würden Deutschland im internationalen Wettbewerb im Bereich der Batterieforschung empfindlich schwächen, schreibt die Unionsfraktion.