Grüne thematisieren Aufarbeitung des Afghanistan-Abzugs

Berlin: (hib/AHE) Nach der „Aufarbeitung der Einschätzungen, Entscheidungen und Maßnahmen vor und nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan“ erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/32274). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, von welchem Teil der Bundesregierung und wie vor dem Fall Kabuls Bestimmungen zur Erteilung einer Aufnahmezusage im Rahmen des Ortskräfteverfahrens erarbeitet worden sind und wie das Bundeskanzleramt in diese Erarbeitung eingebunden gewesen ist.

Außerdem interessiert sie Zustandekommen und Zeitpunkt der Entscheidung der Bundesregierung, dass Frauen- und Menschenrechtsverteidiger, Journalisten, Kulturschaffende, NGO-Mitarbeiter und ehemalige afghanische Regierungsangestellte „nicht zu den besonders Schutzbedürftigen zählen“.