28.04.2021
Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 560/2021
Angriffen auf Medienschaffende in der Corona-Krise
Berlin: (hib/STO) Mit „Angriffen auf Medienschaffende in der Corona-Krise“ befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/28729). Darin erkundigt sie sich danach, wie viele Straf- und Gewalttaten gegen Pressevertreter zwischen den 1. März 2020 und dem 1. April 2021 auf Demonstrationen gegen Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie erfasst wurden.
Auch will sie unter anderem wissen, inwiefern die Bundesregierung die Pressefreiheit in Deutschland „durch die signifikante und vielfach ungehinderte wie auch ungeahndete Zunahme an Übergriffen auf Medienschaffende“ gefährdet sieht.