17. Mai 2021 Expertenurteile zu Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren
Wie die Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren völkerrechtlich bewertet und geahndet werden können, haben Sachverständige unterschiedlich beurteilt. Das zeigte eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Montag, 17. Mai 2021, unter der Leitung von Gyde Jensen (FDP). Während manche Experten wegen der Vorgänge in der chinesischen Provinz Xinjiang durchaus die Möglichkeit für ein Strafverfahren in Deutschland sahen, zeigten sich andere skeptisch. Weder der Straftatbestand des Völkermordes noch der der Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei gegeben. Gefordert wurden aber größere internationale Anstrengungen, um die Vergehen zu untersuchen und zu beenden.