Auf der Suche nach „nordischen Antworten“ in Island und Grönland

Nördlicher, ja abgelegener, geht es kaum. Und doch kennt jede und jeder die beiden Inseln zwischen Nordatlantik und Arktischem Ozean: Island, das immer wieder durch spektakuläre Vulkanausbrüche von sich reden macht, und das zu Dänemark gehörende Grönland. Die Beziehungen zu Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden auf parlamentarischer Ebene zu pflegen, hat sich die Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe im Bundestag zur Aufgabe gemacht. Vom 27. Oktober bis 2. November 2024 war eine Delegation der Parlamentariergruppe nach längerer Pause auf Einladung ihrer dortigen Kolleginnen und Kollegen einmal wieder zu Gesprächen in Island und Grönland. 

„Nordische Antworten“ gesucht

Spezifisch nordische Antworten auf aktuelle und künftige Herausforderungen – wie eine klimafreundliche Energieerzeugung und -versorgung mittels Geothermie und Wasserkraft – der Erfahrungsaustausch in einer Fülle gemeinsamer Themen sowie die Suche nach Anknüpfungspunkten, um die Beziehungen zu vertiefen, standen im Mittelpunkt des Besuchs, berichtet Ingo Gädechens (CDU/CSU), Vorsitzender der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe. 

Die Abgeordneten aus Berlin kamen dazu mit den Parlamentarierinnen und Parlamentariern in den Hauptstädten Reykjavik und Nuuk sowie mit Vertreterinnen und Vertretern aus Regierung, Verwaltung, der Energiewirtschaft und von nichtstaatlichen Organisationen zusammen und ließen sich Kraftwerksstandorte zeigen, an denen den Naturgewalten der Erde mittels Spezialtechnik Energie abgerungen wird. 

Das Verhältnis zwischen den nordischen Ländern wie Island und Grönland einerseits und Deutschland andererseits lasse sich am besten mit dem Attribut „freundschaftliche Verbundenheit“ beschreiben, sagt Gädechens. Anders als etwa in Krisenregionen sei es dadurch gekennzeichnet, dass man auf Basis gemeinsamer Werte die Zusammenarbeit in Zukunftsfragen suche: „Es gibt keine Streitfragen.“ 

„Beeindruckende politische Kultur“ vorgefunden 

Obwohl sich das Land zum Zeitpunkt des Besuchs im Endspurt eines Wahlkampfs befand – am 30. November wurde in Island ein neues Parlament gewählt – habe die deutsche Delegation im Parlament in Reykjavik große Aufmerksamkeit bekommen, wurde vom Parlamentspräsidenten Birgir Ármannsson sowie von der Ombudsfrau für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger empfangen und habe sich ausführlich mit Kolleginnen und Kollegen verschiedener Fachausschüsse austauschen können, berichtet Gädechens. 

„Wir haben einen eindrucksvollen Einblick in die isländische Demokratie erhalten“, so der CDU-Politiker. „Der Umgangston unter den dortigen Parlamentariern ist, trotz Wahlkampf und schwieriger Problemlagen, sachlich und abgeklärt, ja kollegial.“ Keine Aufgeregtheit, keine Beleidigungen wie man sie allzu oft in Deutschland antreffe, sondern eine zwar harte, aber faire Auseinandersetzung um den richtigen Weg – alles in allem „eine beeindruckende politische Kultur“.

Tagung des „Nordischen Rates“ besucht

Einen professionellen und „gleichsam nordisch gelassenen Eindruck“ machten die isländischen Gesprächspartner auf die deutschen Abgeordneten auch, weil das kleine Land über das Wahlkampfgeschehen hinaus zum Zeitpunkt des deutschen Besuchs Gastgeber der Jahrestagung der Parlamentarier der Länder des „Nordischen Rates“ war, der obendrein noch Besuch vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erhielt. 

Was für die beschauliche Inselhauptstadt Reykjavik eine noch nie dagewesene Ausnahmesituation darstellte. Dem Nordischen Rat gehören Dänemark, Finnland, Island, Norwegen, Schweden an. Es bestand somit sowohl für den Ukrainer als auch für die Deutschen Gelegenheit, etwa einhundert nordische Parlamentarier zu treffen, die aus Skandinavien, Finnland und dem benachbarten Grönland nach Reykjavik gereist waren.

Innenpolitische Fragen erörtert 

Eine „beeindruckende Begegnung“ habe die Delegation auch mit der Polizeipräsidentin von Reykjavik, Sigríður Björk Guðjonsdóttir, gehabt, berichtet Gädechens. Trotz der hohen sicherheitspolitischen Anforderungen in jenen Tagen habe sich die isländische Spitzenbeamtin wie geplant mit ihren deutschen Gästen getroffen, damit ihre Wertschätzung zum Ausdruck gebracht und lediglich darum gebeten, beim Gespräch ihr Diensthandy in Sichtweite zu behalten. 

Ein Höchstmaß an Professionalität gepaart mit einer ordentlichen Portion nordischer Gelassenheit habe die Polizeichefin verströmt, während sie mit den deutschen Politikern über die Sicherheitslage auf der Insel gesprochen habe. Diese stelle sich in dem Inselstaat, der als Land der nicht abgeschlossenen Haustüren gilt und regelmäßig das Ranking der Länder mit den niedrigsten Kriminalitätsraten anführt, weiterhin als exzellent dar. Zu den Erfolgen isländischer Innenpolitik zähle zudem, das Problem häuslicher Gewalt eingedämmt zu haben. 

Geothermie-Kraftwerk besichtigt

Erfolge feiere das kleine Land durch seine geologischen Gegebenheiten ebenso wie durch eine kluge Politik, auch im Bereich der Energiegewinnung. Durch Geothermie und Wasserkraft sei das Land in seiner Energieversorgung fast komplett autark, weiß Gädechens. Das ließ sich die Delegation bei einem Treffen mit dem Generaldirektor der „Nationalen Energiebehörde“ und einem beim Besuch eines Geothermie-Kraftwerks zeigen. Dieses nutzt die Erdwärme der Insel vulkanischen Ursprungs und leitet sie als Fernwärme in die umliegenden Städte und Gemeinden.

Eine eingeübte Beziehung – im Rahmen der Beziehungen zwischen beiden Ländern – zu festigen und sie mit einem Besuch zu wertschätzen: Darum ging es den Abgeordneten auch bei ihrem Abstecher in die nahe Reykjavik gelegene Hafenstadt – und Partnerstadt von Cuxhaven – Hafnarfjörður, wo die Bundestagsdelegation mit der Bürgermeisterin und anderen Vertretern der Stadt zusammenkam, um den kulturellen Austausch zwischen beiden Städten zu würdigen. Verbindende Elemente seien die Fischerei, erzählt Gädechens, sowie – in der Weihnachtszeit – eine aus Deutschland gelieferte Nordmanntanne für den dortigen Weihnachtsmarkt.

Grönland: Impulse für die Zusammenarbeit gesetzt

Besuch in der Universität von Grönland: ganz links Ariane Fäscher (SPD), Vierter von links Ingo Gädechens (CDU/CSU), Zweite von rechts Anja Schulz (FDP) und ganz rechts Laura Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) zusammen mit einheimischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. (© DBT/Franca Wolff)

Von Island aus betrachtet direkt vor der Haustür liegt die mit über zwei Millionen Quadratkilometern Fläche größte Insel der Welt: Grönland. Die zu Dänemark gehörende Insel hat andererseits eine derart geringe Einwohnerdichte, die ihresgleichen sucht. Grönlands Böden beheimaten ein Füllhorn, ja „eine Wundertüte an Bodenschätzen“, so Gädechens. 

Die Parlamentariergruppe habe Grönland als zweite Station ihrer Reise geplant, um sich einen aktuellen Eindruck von dem Land im hohen Norden zu verschaffen, die Verbundenheit zu unterstreichen und Impulse für die zukünftige Zusammenarbeit zu setzen, berichtet der Vorsitzende der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe.

Bodenschätze weltweit begehrt

Wie sehr die Bodenschätze Grönlands, seltene Erden und sonstige Rohstoffe, mit denen frühere Generationen noch nichts anzufangen wussten, mittlerweile Ziel weltweiter Begehrlichkeiten sind, das haben die Avancen des früheren und kommenden US-Präsident Donald Trump eindrücklich gezeigt, der 2019 Interesse bekundet hatte, die Insel, die seit 1979 ein selbstverwalteter Bestandteil Dänemarks ist, zu kaufen. Die chinesische Regierung wiederum will die Region mit einer „Polaren Seidenstraße“ erschließen. 

Alle Welt werde nun wieder auf diese Insel schauen, wenn deren lediglich knapp 60.000 Einwohnerinnen und Einwohner demnächst ein neues Parlament wählen, ist sich Gädechens sicher. Denn dort wird darüber entschieden, wie sich die Grönland zu der Frage positionieren will, wer wann welche und wie viele der Bodenschätze fördern darf, über die die Insel verfügt. 

Vor allem auf die so genannten seltenen Erden, die für die Produktion von Handys und Computern oder die Batterien von Elektroautos eine wichtige Rolle spielen, haben es internationale Konzerne abgesehen und mit der Regierung in Nuuk und der Zentralregierung in Kopenhagen entsprechende Abbaupläne verabredet, bereits erste Investitionen getätigt und Erkundungsbohrungen durchgeführt.

Bergbauprojekte sind umstritten

Nach dem klaren Sieg der linken Umweltpartei „Inuit Ataqatigiit“ bei der Parlamentswahl 2021 lagen die Abbaupläne zunächst einmal buchstäblich auf Eis. Das Bergbauprojekt an der Südspitze der Insel trifft bei einem Großteil der grönländischen Bevölkerung vor allem wegen der damit verbundene Umweltrisiken auf Vorbehalte, zumal zusammen mit den seltenen Erden auch große Mengen an Uran gefördert werden würden. 

Dagegen betrachtete die von der sozialdemokratischen Siumut-Partei gestellte Vorgängerregierung den Bergbau als Chance für die von Arbeitslosigkeit und Armut betroffene Bevölkerung auf mehr Wohlstand, und als Möglichkeit, um das Land aus der Abhängigkeit von dänischen Subventionen zu befreien, finanziert doch Kopenhagen mit rund 500 Millionen Euro pro Jahr etwa ein Drittel des Staatshaushalts von Grönland. Die Regierung zerbrach jedoch nach einem innerparteilichen Machtkampf und dem Streit über das Bergbauprojekt.

Was mit seinen gefragten Bodenschätzen geschieht, kann Grönland allerdings nicht allein entscheiden, die Inselregierung kann nicht einfach auf Investoren zugehen, weiß Gädechens. Viele Handlungsfelder wie die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik werden von Kopenhagen bestimmt. Einem Ausverkauf der grönländischen Bodenschätze an andere Länder oder Investoren werde die dänische Regierung keinesfalls zustimmen, sondern vielmehr für einen nachhaltigen Abbau eintreten, vermutet der Haushaltspolitiker von der Insel Fehmarn.

Neues Selbstbewusstsein nährt Unabhängigkeitsdebatte 

Die Rohstofffrage und die Unabhängigkeitsbewegung sind eng miteinander verknüpft, erklärt Gädechens. Das Wissen um die Rohstoffe, verbunden mit den internationalen Begehrlichkeiten, hätten zu so etwas wie einem neuen grönländischen Selbstbewusstsein geführt. Die Unabhängigkeitsdebatte in Grönland, in der es um eine selbstständige, vom Mutterland Dänemark unabhängige Zukunft der Insel geht, gegebenenfalls in einem frei ausgehandelten Assoziierungsabkommen, sei es mit Dänemark, den USA oder Kanada, ist in den vergangenen Jahren immer wieder aufgeflackert. Auch wenn momentan von einer deutlichen Absetzbewegung nicht die Rede sein könne, lasse das grönländische Parlament mittlerweile die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein Unabhängigkeitsreferendum untersuchen.

Es spiele den Befürwortern einer Unabhängigkeit in die Hände, dass die Spannungen mit der ehemaligen Kolonialmacht Dänemark aufgrund unaufgearbeiteter Verbrechen zugenommen haben. So sieht sich Dänemark mit dem Vorwurf konfrontiert, in den Siebzigerjahren Zwangsadoptionen, Zwangsumsiedlungen sowie Zwangssterilisationen grönländischer Mädchen durchgeführt zu haben. Solange die Unabhängigkeits- und Assoziierungsfrage offen bleibe, sei die grönländische Politik durch die schwierige Balance zwischen Peking, Washington und Kopenhagen gekennzeichnet, so Gädechens. 

Parlamentarier und Wissenschaftler getroffen

Im grönländischen Parlament in der Inselhauptstadt Nuuk, das trotz der nur 31 Sitze ein breites Meinungsspektrum repräsentiere, führte die Delegation Gespräche mit Abgeordneten mehrerer Fachausschüsse. Die Themen reichten von der Familien- und Gesundheitspolitik über kulturelle Aspekte und den Umweltschutz, Wirtschaft und Rohstoffe, bis hin zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen. 

Um die wissenschaftliche Zusammenarbeit ging es mit im Gespräch mit grönländischen und internationalen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern beim Besuch der Universität von Grönland sowie des Forschungsnetzwerks „Arctic Hub“. Die Grönländer seien äußerst besorgt, weil der Klimawandel in Teilen des Landes, etwa durch die Zurückbildung von Gletschern, sichtbar werde. „Und sie sind dankbar, dass Deutschland mithilft, den Klimawandel zu analysieren und diesem entgegenzuwirken.“

Regionale, regenerative Energiequellen genutzt

Auf welche Weise die Grönländer bereits seit Jahrzehnten regionale regenerative Energiequellen nutzen, davon machten sich die deutschen Parlamentarier bei der Besichtigung eines Wasserkraftwerks ein Bild. Allein die Anfahrt von zweieinhalb Stunden mit dem Boot, entlang an abgelegenen Fjorden – der normale Arbeitsweg der Mitarbeiter – lasse einen die Größe des Landes ermessen, erzählt Gädechens, und verweist dabei auf die Herausforderungen und Probleme, die es mit sich bringt, scheinbar leicht gewonnene Energie dann auch über lange und längste Entfernungen zu den Verbrauchern in die Zentren zu bringen. 

Die Grönländer hätten bei der Besichtigung ihrer Hoffnung Ausdruck verliehen, Unterstützung aus Deutschland bei der technischen Modernisierung und Wartung zu erhalten. Die Parlamentarier würden diesen Wünschen in das Netzwerk der Parlamentariergruppe und in ihre politische Arbeit zu Hause einbringen, versichert Gädechens. 

Wunsch nach mehr Engagement Deutschlands

Der Wunsch nach mehr Engagement aus Deutschland sei in Grönland, genauso wie in Island, bei allen Gesprächen zum Ausdruck gebracht worden. Grönland, dessen Haupteinnahmequelle immer noch der Fischfang ist, arbeite daran, seine Volkswirtschaft zu diversifizieren und wolle sich beispielsweise breiter im Tourismus und bei den erneuerbaren Energien aufstellen. 

Man wolle aber auch die Bodenschätze heben und suche dafür international nach Partnern mit dem entsprechenden Know-how sowie Kapital. „Die Grönländer sind gerade dabei, in der Geschichte ihres Landes ein neues Kapitel aufzuschlagen und wollen jetzt die sich ihnen bietenden Chancen ergreifen“, sagt Gädechens. Dabei wollten die Grönländer, dass möglichst viel von der dabei entsenden Wertschöpfung innerhalb des Landes bleibe. 

Deutschland habe ein Interesse, an der Nutzung der grönländischen Rohstoffvorkommen beteiligt zu werden, um seinerseits seine Rohstoffimporte zu diversifizieren, erklärt Gädechens. Grönland, Island und bislang weniger beachtete Länder rücken dazu weiter in den Fokus, so der gebürtige Lübecker. Viel zu lange habe sich keine deutsche Delegation dorthin auf den Weg gemacht. Andere seien da schneller. Wenn man mit Grönland in Kontakt trete, dann selbstverständlich nicht ohne die dänische Regierung einzubeziehen.

„Müssen nordische Länder stärker wahrnehmen“

Auch wenn es sich um kleine, vermeintlich abgelegene und bisher weniger beachtete Länder handele, seien Island und Grönland in einer Vielzahl von Bereichen als „relevante Partner“ zu betrachten, „die dieselben Werte teilen wie Europäer und Amerikaner. Sie sind Verbündete innerhalb der Nato, aber auch mögliche Partner bei der Energieversorgung der Zukunft, Lieferanten von wesentlichen Rohstoffen für eine CO₂-reduzierte Wirtschaft und Partner beim Klimaschutz“, so der Vorsitzende und Delegationsleiter der Parlamentariergruppe.

Dabei seien die Länder des Nordens nicht einfach ein schneebedecktes Paradies, sondern mit ähnlichen Problemen und Fragestellungen wie Deutschland konfrontiert – nur in kleinerer Dimension, fokussiert wie im Brennglas. Es gehe dort ebenso wie bei uns um Fachkräftemangel, die Gesundheitsversorgung und Fragen des Klimaschutzes. Man habe sich über all diese Themen auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Verständnis ausgetauscht, berichtet Gädechens. 

Souveräner Umgang mit Herausforderungen

Mit nach Hause nehme man aus diesen Gesprächen den „nordisch-souveränen Umgang mit Herausforderungen“ der Isländer und Grönländer. Es sei ähnlich wie in Skandinavien. „Die Menschen dort sind kreativ im Lösen von Problemen, sie suchen sich einen Weg – und teilen ihn“, weiß Gädechens. Zur nordischen Mentalität und Identität gehöre die vertrauensvolle Zusammenarbeit der nordischen Länder untereinander. „Sie haben damit eine weltweit einmalige Gemeinschaft geschaffen, in der sie voneinander lernen und sich gegenseitig unterstützen. Da sollten wir stärker hinschauen und könnten uns das ein oder andere abschneiden. Vieles ließe sich übertragen.“

Gegenüber den nordischen Ländern, insbesondere gegenüber Island und Grönland, besehe in Deutschland ein echtes Aufmerksamkeitsdefizit. Dabei werde Deutschland dort mit offenen Armen empfangen. Das habe die Delegation aus dem Bundestag gespürt. „Wir müssen die nordischen Länder stärker wahrnehmen. Die wundern sich, dass wir Ihnen nicht mehr Aufmerksamkeit entgegenbringen. Zumal in einer Welt, die gerade etwas rauer wird, sollten wir solche Partnerschaften pflegen. Die nordischen Länder bieten sich an, mit uns bei den großen Zukunftsthemen wie Energiesicherheit zusammenzuarbeiten.“

Neben dem Vorsitzenden der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe, Ingo Gädechens (CDU/CSU), gehörten der Delegation die stellvertretenden Vorsitzenden Laura Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Anja Schulz (FDP) sowie die Mitglieder Ariane Fäscher (SPD) und Stefan Seidler (SSW) an. (ll/30.12.2024)