Bundestagspräsidentin Bärbel Bas mahnt bessere Debattenkultur an

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Dienstag, 5. September 2023, vor Beginn der ersten Sitzung des Bundestages nach der Sommerpause eine bessere Debattenkultur angemahnt und an die Vorbildfunktion der Abgeordneten im Plenum appelliert. „Bereits zur Hälfte dieser Wahlperiode liegt die Anzahl verhängter Ordnungsmaßnahmen weit über dem Niveau vergangener Wahlperioden“, sagte Bas. „Rede und Gegenrede bestimmen den argumentativen und friedlichen Diskurs. Hart in der Sache. Aber respektvoll im Ton.“

Wer die Rede als Reihung von Provokationen, Pauschalitäten und Plattitüden einsetzte; „wer beschimpft und beleidigt redet außerhalb dieses argumentativen Diskurses“. Viele Umfragen würden den Parlamentariern zeigen, dass das Vertrauen in die politischen Institutionen abnehme. „Das schadet unserem Land und unserer Demokratie.“ Alle Abgeordneten sollten sich bewusst machen, welche Vorbildfunktion dem Bundestag in dieser Hinsicht zukomme.

„Die Menschen nehmen sehr wohl wahr, wie wir Politikerinnen und Politiker miteinander umgehen. Wie wir miteinander diskutieren, beeinflusst unsere demokratische Kultur“, sagte die Parlamentspräsidentin. Der „Tag der Ein- und Ausblicke“ am vergangenen Sonntag habe gezeigt, dass Menschen für Politik begeistert, sie zur Mitwirkung eingeladen und zu politischem Engagement inspiriert werden können. „Das wird aber nur funktionieren, wenn wir auch unsere Debatten hier im Plenum sachlich und respektvoll führen“, sagte Bärbel Bas. (eis/05.09,2023)