Parlament

Abgesetzt: Antrag gegen Anfein­dungen russisch­sprachiger Menschen

Eine Person mit einer Flagge Russlands mit Wappen steht vor dem Brandenburger Tor, wo aus Russland stammende und in Deutschland lebende Menschen demonstrieren.

Der Bundestag berät über einen Antrag mit dem Titel „Gegen Anfeindungen russischsprachiger Menschen in Deutschland“. (© picture alliance/dpa | Gerald Matzka)

Der Bundestag hat von der Tagesordnung abgesetzt einen angekündigten Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Gegen Anfeindungen russischsprachiger Menschen in Deutschland“, den die Abgeordneten am Donnerstag, 7. April 2022, beraten sollten. Nach knapp 30-minütiger Debatte sollte die Vorlage an die mitberatenden Ausschüsse überwiesen werden. Die dafür vorgesehene Federführung war zwischen den Ausschüssen für Menschenrechte, Inneres oder Kultur noch offen. (eis/05.04.2022)