Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch, 8. Dezember 2021, im Plenarsaal des Bundestages den Amtseid abgenommen. 

Der Amtseid in Artikel 56 des Grundgesetzes lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden, der Kanzler verzichtete darauf.

Zuvor hatte die Bundestagspräsidentin die Sitzung unterbrochen, damit Olaf Scholz nach Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier in dessen Amtssitz Schloss Bellevue zum Bundeskanzler ernannt werden konnte. Davor hatte der Bundestag Olaf Scholz mit 395 Stimmen bei 303 Gegenstimmen, sechs Enthaltungen und drei ungültigen Stimmen zum Bundeskanzler der 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. (vom/08.12.2021)