61. Sitzung u.a. BM Geywitz „Smart Cities“; EFI-Gutachten; Targeting politischer Werbung
Zeit:
Mittwoch, 10. April 2024,
15
bis 18 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600
Tagesordnungspunkt 2 - öffentlich -
Bericht der Bundesregierung zu den digitalpolitischen Plänen und Projekten – insbesondere zu „Smart Cities“ –
des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Gast im Ausschuss: Bundesministerin Klara Geywitz
Tagesordnungspunkt 3 - öffentlich -
Jahresgutachten 2024 der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI)
Tagesordnungspunkt 4 - vorbehaltlich des Ausschussbeschlusses öffentlich -
Bericht der Bundesregierung zu der Umsetzung der Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung sowie zu den geplanten Aufsichtsstrukturen
Interessierte können den öffentlichen Teil per Livestream im Parlamentsfernsehen verfolgen https://www.bundestag.de/mediathek/live bzw. später in der Mediathek des Deutschen Bundestages abrufen.