Ausschüsse
Nachtragshaushaltsgesetz 2023
Zeit:
Dienstag, 5. Dezember 2023,
11
bis 13 Uhr
Ort: Berlin
Der Haushaltsausschuss hat in seiner 68. Sitzung am 29. November 2023 einvernehmlich beschlossen, am 5. Dezember 2023, von 11 bis 13 Uhr eine öffentliche Anhörung zum
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023) (BT-Drs. 20/9500), zum
Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes (BT-Drs. 20/9501) und zum
Entwurf eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes (BT-Drs. 20/8298)
durchzuführen.
Die Anhörung erfolgt per Videokonferenz und wird im Parlamentsfernsehen übertragen.