Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe besucht Volksrepublik China

Vom 13. Juli bis zum 18. Juli 2024 wird eine Delegation der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU/ CSU) Peking sowie Shenzhen und Hongkong besuchen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind die Abgeordneten Dagmar Schmidt (SPD), Boris Mijatovic (BUENDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Föst (FDP) und Peter Felser (AfD).

Die Delegationsreise dient primär dem bilateralen parlamentarischen Austausch mit Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses. Thematische Schwerpunkte werden unter anderem sein: die wirtschaftliche und soziale Lage Chinas, die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Umweltpolitik Chinas.

In Shenzhen sind neben politischen Gesprächen auf Stadtebene insbesondere Besuche deutscher Unternehmen geplant, die in der südchinesischen Metropole einen Sitz haben sowie chinesischer Unternehmen im Bereich von Zukunftstechnologien.

In Hongkong wird die Delegation sich informieren über die politische Situation der Sonderverwaltungszone nach der Wahlrechtsreform 2021 und dem Sicherheitsgesetz, das die Befugnisse der Zentralregierung erheblich erweitert.