Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission Afghanistan: Die Rolle des Parlaments in zukünftigen vernetzten Engagements und Einsätzen der Bundeswehr

Eine öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission Afghanistan befasst sich mit der Rolle des Deutschen Bundestages bei zukünftigen internationalen Kriseneinsätzen.

Die Mitglieder der Enquete-Kommission möchten von den geladenen Sachverständigen unter anderem erfahren, durch welche rechtlichen Regelungen die parlamentarische Kontrolle des zivilen und militärischen Engagements Deutschlands ihrer Einschätzung nach verbessert werden könnte, welche institutionellen Formate dafür gegebenenfalls infrage kämen und wie die zivile Komponente von Einsätzen in der parlamentarischen Begleitung stärker beachtet werden könnte.

Sie möchten auch wissen, wie die Sachverständigen das Spannungsverhältnis zwischen der nationalen Parlamentsbeteiligung und der Einbindung in internationale Bündnisverpflichtungen einordnen und wo sie hierbei Handlungsbedarf sehen.

Eingeladene Sachverständige:

• Prof. Dr. Heiko Sauer, Lehrstuhl für deutsches und europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
• Dominik Mutter, Beauftragter für Sicherheitspolitik im Auswärtigen Amt

Die Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands hat im Februar 2024 ihren Zwischenbericht mit einer umfassenden Analyse des zwanzigjährigen internationalen Einsatzes vorgelegt. In der zweiten Phase ihrer Arbeit löst die Kommission nun den Blick von Afghanistan und erarbeitet aus den Lehren, die sie in der ersten Phase gezogen hat, konkrete Empfehlungen für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands.

Weitere Informationen zur öffentlichen Anhörung finden Sie auf der Internetseite der Kommission:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw26-pa-enquete-43-sitzung-1007392

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