Menschenrechtsausschuss reist nach Guatemala und Costa Rica

Eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages reist vom 15. bis 19. April 2024 nach Guatemala und Costa Rica. Die Reise findet unter dem aktuellen Themenschwerpunkt des Ausschusses „Durchsetzung internationaler und europäischer Menschenrechtskonventionen anlässlich des 70. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor 75 Jahren“ statt.
 
Der Ausschuss erklärt dazu: „Zentralamerika ist aufgrund seiner geografischen Lage bedeutender Bestandteil der Migrationsroute in Richtung Norden. Migrantinnen und Migranten aus unterschiedlichen lateinamerikanischen Ländern sehen sich dabei zahlreichen Gefahren ausgesetzt. Im Rahmen der Delegationsreise möchte sich der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ein Bild über die Lage vor Ort machen, sich mit staatlichen sowie nicht-staatlichen Akteuren über Maßnahmen und Hilfsstrukturen austauschen und Betroffenen die Gelegenheit geben, persönlich von ihren Erfahrungen zu berichten. Ein Besuch des Inter-amerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte (IAGMR) in San José (Costa Rica) soll die Herausforderungen bei der praktischen Durchsetzung der Amerikanischen Menschenrechtskonvention und der damit verbundenen Rechte aufzeigen. Die Aufarbeitung der Menschrechtsverletzungen im Zuge des Guatemaltekischen Bürgerkrieges soll hierbei exemplarisch untersucht werden.
 
Im Gespräch mit Nichtregierungsorganisationen möchte der Ausschuss mehr über die Situation vulnerabler Gruppen wie ethnische Minderheiten, Frauen und Kinder erfahren. Der Austausch mit lokalen Pressevertreterinnen und -vertretern soll zudem eine Bestandsaufnahme zu dem Zustand der Pressefreiheit in der Region bieten.“

Unter Leitung der Vorsitzenden des Ausschusses Renata Alt (FDP) nehmen die Abgeordneten Falko Droßmann (SPD), Michael Brand (CDU/CSU) und Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an der Reise teil.