Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte: Rechtsausschuss des Bundestages besucht Armenien, Georgien und Aserbaidschan

Vom 24. Februar bis zum 3. März 2024 reist eine Delegation des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages zu Gesprächen nach Eriwan (Armenien), Tiflis (Georgien) und Baku (Aserbaidschan). Der Delegation gehören die Abgeordneten Sonja Eichwede (SPD), Jan Plobner (SPD), Carsten Müller (CDU/CSU), Susanne Hierl (CDU/CSU), Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Thorsten Lieb (FDP) und Stephan Brandner (AfD) an. Die Delegation wird von der Ausschussvorsitzenden Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU) geleitet.

Der inhaltliche Schwerpunkt der Reise liegt auf den Themen: die demokratische Transformation, die Rechtsstaatlichkeit, die Annäherung an die Europäischen Union und die Achtung der Menschenrechte in den drei Ländern.

Während ihres Aufenthalts in den drei Hauptstädten wird die Delegation hochrangige Gespräche auf parlamentarischer und ministerieller Ebene führen sowie sich mit Vertretern der Zivilgesellschaft treffen. Die Delegation beabsichtigt auch, sich vor Ort einen Eindruck über die Umsetzung von Reformen sowie weiterer Projekte zu verschaffen. Beispielsweise wird sie in Armenien ein Projekt der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit zur „guten Regierungsführung“ und in Georgien eine Justizvollzugsanstalt sowie das „Ukrainian House“, ein Projekt für ukrainische Geflüchtete, besuchen. In Aserbaidschan plant die Delegation den Besuch der sog. Roten Siedlung und das 2020 eröffnete Museum der sog. Bergjuden.